Schanigärten: Vassilakou für Ende des Winterverbots
Selbst wenn es für die laufende Saison nicht mehr relevant ist: Wiens Planungsstadträtin Maria Vassilakou (G) will der Wintersperre für Schanigärten ein Ende setzen. "Es sollte möglich sein, Schanigärten ganzjährig zu betreiben", wird sie in der Kronen Zeitung zitiert. Derzeit herrscht nämlich - selbst bei Schönwetter - von Ende November bis Ende Februar Gastgartenverbot.
"Mir ist bewusst, dass es vorher noch viele Fragen zu klären gibt, aber grundsätzlich sollten wir diesen Weg gehen", so Vassilakou. Auch die Wiener ÖVP zeigt sich offen gegenüber einem Ende der Wintersperre für Schanigärten. "Es sollte im Fokus des politischen Interesses stehen, Unternehmen die Ausübung ihres Gewerbes zu erleichtern und nicht mit bürokratischen Hürden zu erschweren", befand Landesparteichef Manfred Juraczka via Aussendung.
Njet von Brauner
Schanigärten fallen allerdings nicht in die Zuständigkeit der grünen Stadträtin. Denn festgeschrieben sind die Regeln im Wiener Gebrauchsabgabengesetz - und dieses fällt in die Ressortkompetenz von Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ).
Dort reagiert man ablehnend auf den Vorstoß des koalitionären Juniorpartners. Man sehe aktuell keinen Handlungsbedarf für Anpassungen, betonte ein Sprecher auf APA-Anfrage. Denn immerhin sei das Gesetz erst im Herbst 2012 novelliert worden - und zwar nach einer Einigung mit der Wirtschaftskammer.
Im Zuge der Gesetzesänderung wurden nicht nur die anfallenden Gebühren neu geregelt, sondern auch die Schanigartensaison von Mitte auf Ende November verlängert. Nichtsdestotrotz hat Berndt Querfeld, zuständiger Spartenobmann in der Wiener Wirtschaftskammer und Chef des Ringstraßen-Cafes Landtmann, seither immer wieder eine ganzjährige Öffnungsmöglichkeit für Gastgärten gefordert.
Mehr Heizschwammerl?
Die Debatte um die Wintersperre in Schanigärten hat am Montag auch für einige Reaktionen auf Twitter gesorgt. Dort wird vor allem darüber spekuliert, ob diese Maßnahme nicht zur Folge hätte, dass nun mehr Heizpilze in der Stadt aufgestellt werden. Die gasbetriebenen Geräte gelten aufgrund des hohen Kohlendioxid-Ausstoßes als umweltschädlich und sind den Grünen seit Jahren ein Dorn im Auge. Der Verkehrssprecher der Wiener Grünen, Rüdiger Maresch, nannte sie einst sogar "Klimakiller".
Auch wenn nichts auf ein wienweites Verbot der "Heizschwammerl" hindeutet - die ÖVP ist jedenfalls dagegen, wie sie am Donnerstag via Aussendung deutlich machte. "Zeitgleich beides zu fordern (Aufhebung der Wintersperre und Verbot der Heizpilze, Anm.) erscheint weder sinnvoll noch effizient", so ÖVP-Landeschef Juraczka.