Anti-Abschiebungsdemo auf Rossauer Lände
Am Dienstagnachmittag kam es zwischen 13 und 16 Uhr zur Staubildung an der Rossauer Lände. Der Grund dafür war eine Sitzblockade gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Binnen kürzester Zeit kam es zu einem drei kilometerlangen Stau von der Rossauer Lände über die Nordbrücke bis auf die Donauuferautobahn (A22).
Abschiebungen konnten nicht verhindert werden
Laut Polizei hatten 23 Personen das Polizeianhaltezentrum an der Rossauer Lände blockiert. Auf Twitter wurden Videos und Fotos von den Szenen veröffentlicht. Die Menschen setzten sich auf den Zebra-Streifen, andere kletterten auf einen Lichtmast und auf Bäume, Schnüre wurden aufgespannt. Der Protest konnte die geplanten Abschiebungen jedoch nicht verhindern.
"Stop Deportation", "Stop Killing" und "Bleiberecht für alle" stand auf den Plakaten. Rund 60 Polizisten sollen im Einsatz gewesen sein. Kurz vor 16 Uhr löste die Polizei die nicht angemeldete Versammlung auf und trug die Menschen vom Platz. Danach soll es noch zu einer weiteren spontanen Demonstration vor Ort gekommen sein. Alle Demonstranten wurden, laut ORF, wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt, weil die Demo nicht angemeldet war. Die Demonstranten seien gegen die Abschiebungen, weil sie die Zustände im Land als lebensgefährlich betrachten.
Polizei-Einsatz in U4-Station
Bei einem späteren Polizeieinsatz bei der U4-Station Rossauer Lände kam es zu einem 20-minütigen Stop der U-Bahn. Dies habe aber nichts mit den Demonstrationen zu tun gehabt, sagte die Polizei dem KURIER. Man dachte jemand befände sich auf den Gleisen, aber das stellte sich später als falsch heraus, hieß es.
Fragile Sicherheitslage
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist äußerst fragil. Zwar sind derzeit Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamischen Taliban im Gange, doch kommt es laufend zu gewaltsamen Zwischenfällen.
Viele davon werden auch von der IS-Miliz verübt, die versucht, in das durch den geplanten US-Abzug entstehende Sicherheitsvakuum vorzustoßen. Erst am heutigen Dienstag kam der Vizegouverneur von Kabul, Mahbubullah Mohebi, bei einem Bombenanschlag in der afghanischen Hauptstadt ums Leben.