Revanche für Glyphosat-Vorstoß: Türkis besetzt Drogenthema

So schaut eine Retourkutsche unter Koalitionspartnern aus: Nachdem SPÖ-Chef Peter Kaiser und sein Klubobmann Herwig Seiser in Sachen Glyphosat-Verbot den zuständigen Agrarreferent Martin Gruber medienwirksam ausgebremst haben, schlagen nun ÖVP-Vorsitzender Gruber und sein Klubchef Markus Malle zurück. Sie präsentierten am Dienstag ein Zwölf-Punkte-Maßnahmenpaket gegen Drogen in Kärnten und lassen damit SPÖ-Gesundheitsreferentin Beate Prettner als Untätige dastehen.

Der Anlassfall für das koalitionäre Hickhack ist tragisch: Eine 44-jährige Völkermarkterin, die am Montag tot in ihrer Wohnung aufgefunden wurde, steht nach einer Obduktion als 17. Kärntner Drogentote in diesem Jahr fest. Obwohl Prettner als Gesundheitsreferentin für die Drogenproblematik zuständig ist, zieht jetzt die ÖVP das Thema an sich. Neben vermehrten Kontrollen, höheren Strafen oder einem Hanf-Verkaufsverbot fordern die Türkisen konkret die Umsetzung von sechs Punkten, die Prettner betreffen: Eine Drogen-Info-Broschüre, verpflichtende Aufklärung in Schulen, Erhöhung des Mitarbeiterstandes in der Suchtprävention, Evaluierung der Arbeit in Drogenambulanzen, eine Hotline und die lückenlose Verfügbarkeit von Amtsärzten.

„Angesichts der Drogentoten kann man ja nicht behaupten, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, richtet Gruber Prettner über die Medien aus. „Wenn jetzt nichts passiert, wäre das politisches Versagen“, setzt Malle noch eines drauf. Prettner kontert, viele Punkte des ÖVP-Maßnahmenkataloges würden sich erübrigen. „Was die ÖVP von der Gesundheitsabteilung fordert, ist zum Großteil schon lange Realität und Usus. Man sollte sich zumindest die Mühe machen, sich im Vorfeld über bereits vorhandene Angebote, Projekte und Maßnahmen zu erkundigen“, erklärt die Gesundheitsreferentin.

Doch die ÖVP lässt nicht locker, will ihre Punkte in den Landtag bringen. Türkis hat als vorschlagberechtigter Landtagsklub beschlossen, dass sich die „Aktuelle Stunde“ am Donnerstag in der Landtagssitzung der Drogenproblematik widmen wird. Da ist mit weiteren Attacken gegen Prettner zu rechnen: Die FPÖ ortet bei ihr „schwere Versäumnisse in der Koordination von Maßnahmen gegen die Drogensucht“, das Team Kärnten fordert „Konzepte und Antworten“ ein.

THOMAS MARTINZ