Chronik/Oberösterreich

St. Georgen sagt die Blockade der A1 vorerst ab

Die Gemeinde St.Georgen im Attergau, in der sich die Erstaufnahmestelle Thalham befindet,nimmt vorerst von der angedrohten Blockade der Westautobahn (A1) Abstand. Allerdings verlangt Bürgermeister Ferdinand Aigner (ÖVP) vom Innenministerium eine verbindliche Zusage, dass in Thalham künftig maximal 120 Flüchtlinge untergebracht werden.

Die Zahl 120 hatte das Innenministerium St. Georgen ursprünglich zugesichert Deshalb war die Empörung umso größer, als im Mai ein Zeltlager errichtet worden und die Zahl der Flüchtlinge in Thalham auf bis zu 300 angestiegen war. Als Reaktion kündigte die Gemeinde für den 1. August eine Protestaktion auf der Westautobahn A1 an. Die Blockade wurde später auf den 8. August verschoben – auch weil die Zelte in Thalham mittlerweile abgebaut wurden.

Nach einer zweieinhalbstündigen Sitzung einigte sich der Gemeinderat am Dienstagabend dann einstimmig, dass es vorerst keine Blockade geben wird. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird aber an den Verhandlungstisch zurückgebeten. "Es gibt ein nächstes Jahr und ein übernächstes Jahr und wir verlangen ein langfristiges Vertragswerk, dass nicht wieder überfallsartig Zelte aufgestellt werden", betont Bürgermeister Aigner. Wenn etwas zu erreichen sei, dann vor der Landtagswahl am 27. September. "Bis dahin muss eine Lösung auf den Tisch."

Wie berichtet, soll Thalham zu einer Erstaufnahmestelle für Dublin-Fälle (Asylwerber, für deren Verfahren ein anderer EU-Mitgliedstaat zuständig ist) umfunktioniert werden. Genauere Details sind noch nicht bekannt.