Linzer VP nutzt Sondersitzung zum Frontalangriff auf Dobusch
Die Wogen in der Linzer Stadtpolitik gehen weiter hoch: Die VP nutzte am Donnerstag eine auf eigenen Antrag einberufene Sondersitzung des Gemeinderats zum erwarteten Frontalangriff auf Bürgermeister Franz Dobusch und Finanzstadtrat Johann Mayr (beide SP).
Nach einem eisigen Händedruck mit Dobusch prangerte Vizebürgermeister Erich Watzl das verfehlte Krisenmanagement und „jahrelanges Zuschauen“ in der Swap-Affäre an. VP-Klubobmann Bernhard Baier zitierte aus dem Rechnungshofbericht, der der Stadt ein teilweise vernichtendes Zeugnis ausstellt. Wie berichtet, droht Linz durch die hochriskante Zinswette ein Verlust von bis zu 418 Millionen Euro.
Damoklesschwert
„Hätten Sie die Volkspartei ernst genommen, dann würde der drohende Millionenschaden nicht wie ein Damoklesschwert über der Stadt schweben. Machen Sie den Weg frei für einen Neustart“, forderte Baier Dobusch und Mayr zum Rücktritt auf.
Der Finanzstadtrat konterte den VP-Attacken und schloss seine Wortmeldung mit einer Art Stoßgebet: „Linz wird, kann und darf nicht Opfer der Bawag werden.“ Bürgermeister Dobusch meldete sich erst nach zwei Stunden zu Wort und beteuerte, dass er immer versucht habe, den Schaden von der Stadt Linz abzuwenden.
Was die Forderungen nach vorzeitigen Neuwahlen betrifft, stellte die SP am Donnerstag klar, dass diese „nicht nur unnötig, sondern auch unmöglich“ wären. Der Landtag hätte dafür schon bis zum 15. Juni Gesetze ändern und der Gemeinderat seine Auflösung beschließen müssen. FP-Stadtrat Detlef Wimmer will die Rechtslage nun von berufener Stelle prüfen lassen.