Linzer Finanzstadtrat vor Rücktritt

Der Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) wird am Dienstag seinen Rücktritt verkünden. Allerdings dürfte der nicht sofort, sondern erst mit September erfolgen. Auf diese Weise wäre auch eine geordnete Übergabe an seinen Nachfolger gewährleistet. Indiz dafür ist, dass Mayr wichtige Termine der kommenden Woche nicht storniert hat.

Im Fall eines sofortigen Rücktritts müsste ansonsten ein Sondergemeinderat einberufen werden, den die SPÖ sicherlich vermeiden möchte. Würden dort doch die altbekannten Schuldzuweisungen der anderen Parteien im Zusammenhang mit der verlustreichen Swap-Finanzaffäre der Stadt (Kurs-Zins-Wette auf den Schweizer Franken) neu aufgekocht.

Mit Mayrs Amtsverzicht wurde seit Bekanntwerden der am 10. Juli von Staatsanwalt Reinhard Steiner gegen den Finanzstadtrat eingebrachten Anklage wegen Untreueverdachts gerechnet. Dem 57-Jährigen wird vorerst eine Schadenssumme von 24 Millionen Euro zur Last gelegt. Insgesamt droht der Stadt aber ein Verlust von 450 Millionen Euro.

Für 11 Uhr hat Mayr heute jedenfalls gemeinsam mit Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zu einer Pressekonferenz geladen. Dort soll über die Hintergründe seiner geplanten Demission sowie den in Folge zu erwartenden personellen Auswirkungen berichtet werden.

Am Montag befanden sich beide SPÖ-Politiker offiziell noch in Urlaub – dennoch dürften sie Zeit für ein Gespräch gefunden haben, in dem die weitere Vorgangsweise beschlossen wurde. Als wahrscheinlich gilt, dass SP-Gemeinderat Christian Forsterleitner in den Stadtsenat wechselt. Ob ihm neben den Bereichen Personal und Wissenschaft aber sofort auch Mayrs Finanzagenden übertragen werden, ist fraglich. Eher wird damit gerechnet, dass Dobusch dieses wichtige Ressort nicht einem Neuling überlässt sondern interimistisch selbst betreut.

„Mayrs Rücktritt behebt eine personelle Problemstelle in der Finanzpolitik, aber nicht die weiterhin vorhandenen massiven Schieflagen“, ätzte VP-Vizebürgermeister Erich Watzl. FP-Stadtrat Detlef Wimmer möchte dem scheidenden Kollegen hingegen keine Steine nachwerfen: „Wichtig ist jetzt nicht zu jubeln, sondern in der schwierigen Situation gemeinsam für die Stadt das Beste zu tun.“

Der Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) wird heute seinen Rücktritt verkünden. Allerdings dürfte der nicht sofort, sondern erst mit September erfolgen. Auf diese Weise wäre auch eine geordnete Übergabe an seinen Nachfolger gewährleistet. Indiz dafür ist, dass Mayr wichtige Termine der kommenden Woche nicht storniert hat. Im Fall eines sofortigen Rücktritts müsste ansonsten ein Sondergemeinderat einberufen werden, den die SPÖ sicherlich vermeiden möchte. Würden dort doch die altbekannten Schuldzuweisungen der anderen Parteien im Zusammenhang mit der verlustreichen Swap-Finanzaffäre der Stadt (Kurs-Zins-Wette auf den Schweizer Franken) neu aufgekocht. Mit Mayrs Amtsverzicht wurde seit Bekanntwerden der am 10. Juli von Staatsanwalt Reinhard Steiner gegen den Finanzstadtrat eingebrachten Anklage wegen Untreueverdachts gerechnet. Dem 57-Jährigen wird vorerst eine Schadenssumme von 24 Millionen Euro zur Last gelegt. Insgesamt droht der Stadt aber ein Verlust von 450 Millionen Euro. Für 11 Uhr hat Mayr heute jedenfalls gemeinsam mit Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zu einer Pressekonferenz geladen. Dort soll über die Hintergründe seiner geplanten Demission sowie den in Folge zu erwartenden personellen Auswirkungen berichtet werden. Am Montag befanden sich beide SPÖ-Politiker offiziell noch in Urlaub – dennoch dürften sie Zeit für ein Gespräch gefunden haben, in dem die weitere Vorgangsweise beschlossen wurde. Als wahrscheinlich gilt, dass SP-Gemeinderat Christian Forsterleitner in den Stadtsenat wechselt. Ob ihm neben den Bereichen Personal und Wissenschaft aber sofort auch Mayrs Finanzagenden übertragen werden, ist fraglich. Eher wird damit gerechnet, dass Dobusch dieses wichtige Ressort nicht einem Neuling überlässt sondern interimistisch selbst betreut. „Mayrs Rücktritt behebt eine personelle Problemstelle in der Finanzpolitik, aber nicht die weiterhin vorhandenen massiven Schieflagen“, ätzte VP-Vizebürgermeister Erich Watzl. FP-Stadtrat Detlef Wimmer möchte dem scheidenden Kollegen hingegen keine Steine nachwerfen: „Wichtig ist jetzt nicht zu jubeln, sondern in der schwierigen Situation gemeinsam für die Stadt das Beste zu tun.“Der Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) wird heute seinen Rücktritt verkünden. Allerdings dürfte der nicht sofort, sondern erst mit September erfolgen. Auf diese Weise wäre auch eine geordnete Übergabe an seinen Nachfolger gewährleistet. Indiz dafür ist, dass Mayr wichtige Termine der kommenden Woche nicht storniert hat. Im Fall eines sofortigen Rücktritts müsste ansonsten ein Sondergemeinderat einberufen werden, den die SPÖ sicherlich vermeiden möchte. Würden dort doch die altbekannten Schuldzuweisungen der anderen Parteien im Zusammenhang mit der verlustreichen Swap-Finanzaffäre der Stadt (Kurs-Zins-Wette auf den Schweizer Franken) neu aufgekocht. Mit Mayrs Amtsverzicht wurde seit Bekanntwerden der am 10. Juli von Staatsanwalt Reinhard Steiner gegen den Finanzstadtrat eingebrachten Anklage wegen Untreueverdachts gerechnet. Dem 57-Jährigen wird vorerst eine Schadenssumme von 24 Millionen Euro zur Last gelegt. Insgesamt droht der Stadt aber ein Verlust von 450 Millionen Euro. Für 11 Uhr hat Mayr heute jedenfalls gemeinsam mit Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zu einer Pressekonferenz geladen. Dort soll über die Hintergründe seiner geplanten Demission sowie den in Folge zu erwartenden personellen Auswirkungen berichtet werden. Am Montag befanden sich beide SPÖ-Politiker offiziell noch in Urlaub – dennoch dürften sie Zeit für ein Gespräch gefunden haben, in dem die weitere Vorgangsweise beschlossen wurde. Als wahrscheinlich gilt, dass SP-Gemeinderat Christian Forsterleitner in den Stadtsenat wechselt. Ob ihm neben den Bereichen Personal und Wissenschaft aber sofort auch Mayrs Finanzagenden übertragen werden, ist fraglich. Eher wird damit gerechnet, dass Dobusch dieses wichtige Ressort nicht einem Neuling überlässt sondern interimistisch selbst betreut. „Mayrs Rücktritt behebt eine personelle Problemstelle in der Finanzpolitik, aber nicht die weiterhin vorhandenen massiven Schieflagen“, ätzte VP-Vizebürgermeister Erich Watzl. FP-Stadtrat Detlef Wimmer möchte dem scheidenden Kollegen hingegen keine Steine nachwerfen: „Wichtig ist jetzt nicht zu jubeln, sondern in der schwierigen Situation gemeinsam für die Stadt das Beste zu tun.“