Swap-Affäre: Linzer Finanz-Stadtrat tritt zurück

Der Linzer Finanzstadt Johann Mayr (SPÖ) tritt im Zusammenhang mit der Swap-Affäre zurück. Wegen des damit verbundenen Fristenlaufes wird der Schritt erst im September erfolgen. Das haben er und der Linzer Parteichef, Bürgermeister Franz Dobusch in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag bekannt gegeben. Nachfolger soll der frühere Geschäftsführer der SPÖ Linz, Christian Forsterleitner, werden.

Spekulationsgeschäft

Mayr war wegen des risikoreichen Spekulationsgeschäftes schon seit längerem in Kritik gestanden. Letzter Auslöser für seinen Rücktritt war die Bekanntgabe der Staatsanwaltschaft Linz, dass gegen ihn Anklage wegen Untreue mit einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe erhoben werde. Ein Prozesstermin steht noch nicht fest. Laut Auskunft des Landesgerichtes Linz müsse sich der zuständige Richter erst in den umfangreichen Akt einarbeiten. Somit werde die Hauptverhandlung voraussichtlich erst im Herbst, möglicherweise im Oktober angesetzt werden.

In einer Mail an ihn habe Mayr am 12. Juli seinen Rücktritt angeboten, schilderte Dobusch. In einem ausführlichen Gespräch am Sonntag habe ihm Mayr erläutert, dass er sich im Rechtsstreit mit der BAWAG P.S.K. um den Swap wegen der nunmehrigen Anklage außerstande sehe, wie bisher für die Stadt zu kämpfen.

Rücktritt am 18. September

Der Rücktritt soll offiziell am 18. September erfolgen. Einen Tag später ist die Wahl des neuen Finanzstadtrates im Gemeinderat geplant. Der Nachfolger von Mayr werde am 26. August in den Partei-Gremien in geheimer Wahl nominiert werden. Dobusch nannte dafür den früheren Geschäftsführer der SPÖ Linz und derzeit in der Privatwirtschaft tätigen Christian Forsterleitner. Das sei mit dem Fraktionsführer im Gemeinderat, Vizebürgermeister Klaus Luger abgesprochen.

Bei der Swap-Affäre geht es um ein verlustträchtiges Spekulationsgeschäft zwischen der Stadt und der BAWAG. Die Anklagebehörde wirft Mayr neben dem ehemaligen Finanzdirektor der Stadt Untreue vor. Sie legt den beiden eine Schadenssumme von 24 Mio. Euro zur Last - das sind die bisher tatsächlich an die BAWAG geleisteten Zahlungen. Insgesamt droht aus dem Deal ein Verlust in der Größenordnung von 450 Mio. Euro, um den vor dem Handelsgericht Wien prozessiert wird. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt noch gegen unbekannte Täter im Umfeld der Bank.