Kriminalbeamte sollen Ermittlung verschleppt haben
Von Jürgen Pachner
"Ich bin ein gebrochener Beamter", sagt Polizist Manfred M. am Mittwoch vor dem Schöffensenat im Landesgericht Linz mit weinerlicher Stimme: "Ich bin richtig abmontiert worden." Der 48-Jährige muss sich gemeinsam mit zwei Ex-Kollegen der Sittlichkeitsgruppe des Landeskriminalamts OÖ wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs, des Betrugs und des gewerbsmäßigen Betrugs verantworten. Die drei Angeklagten erklären sich in allen Punkten "nicht schuldig".
Staatsanwalt Alexander Winkler wirft M. und dessen pensioniertem Ex-Chef Werner H. vor, die Ermittlungen gegen einen mittlerweile rechtskräftig zu 18 Monaten Haft (sechs davon unbedingt) verurteilten pädophilen Arzt verschleppt zu haben. Zwischen 14. August 2009 und 14. April 2011 sollen die beiden es unterlassen haben, zielführende Erhebungen gegen den Mediziner zu führen. Obwohl gegen den Mann angeblich bereits ein konkreter Tatverdacht vorgelegen habe.
"Das stimmt nicht", behauptet M. Damals habe lediglich ein vager Verdacht gegen den Arzt bestanden, der als komischer Kauz galt.
Bauernopfer
"Er hat einige Zeit davor in einem Drogeriemarkt Fotos ausarbeiten lassen, auf dem nackte Kinder zu sehen waren", sagt der Angeklagte. Das sei der Polizeiinspektion vor Ort längst bekannt gewesen. Man habe dann abgewartet, ob sich nicht vielleicht etwas Konkretes finden lasse. "Es ist aber nichts mehr gekommen, daher haben wir den Akt vorläufig abgeschlossen."
M. und seinen beiden Kollegen wird außerdem vorgeworfen, eineinhalb Jahre lang unrichtige Abrechnungen vorgelegt zu haben. "Es handelt sich nur um Bagatellbeträge. Ein Polizist wird doch nicht so dumm sein, seine ganze Existenz zu gefährden, um einmal 2,70 oder ein anderes Mal 5,80 Euro abzuzweigen", betont einer der Verteidiger. Andere Abrechnungsfehler seien außerdem zu ihren Ungunsten gewesen.
Er sieht die Angeklagten als Bauernopfer eines politischen Systems. Die Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei habe damals im Wachkörper große Spannungen zur Folge gehabt. "Den Polizisten war es nicht recht, dass Gendarmen in leitende Positionen gekommen sind." Man habe gezielt "Flöhe und Wanzen" gesucht.
Die Verhandlung wird zur Befragung von Zeugen am 12. November fortgesetzt.