Chronik/Oberösterreich

FP und VP verweigern Subvention für zwei Kulturvereine

Eine aktuelle Entscheidung des Welser Stadtsenats lässt bei vielen Kulturschaffenden die Alarmglocken schrillen. Mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP wurde am 3. April mehrheitlich beschlossen, dass der Betriebsverein „Alter Schl8hof“ und der Kulturverein „Waschaecht“ die jährliche Förderung in Höhe von 9900 Euro aus dem Jugendbudget nicht mehr erhalten.

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„Wir haben ursprünglich im Ausschuss noch dafür gestimmt, doch dann sind wir von einem Waschaecht-Mitarbeiter in der Öffentlichkeit massiv verunglimpft und als Lügner dargestellt worden“, begründet VP-Vizebürgermeister Peter Lehner seine Kehrtwende. Er selbst trete durchaus für eine kritische Kulturpolitik ein, diese dürfe aber „nicht ungezügelt als einseitige politische Instrumentalisierung“ missbraucht werden: „Es gibt für alles Grenzen – man kann sich nicht alles gefallen lassen.“

Peter Eberle, Vorsitzender des KV Waschaecht, stuft die Entscheidung als Disziplinierungsmaßnahme ein, die nur darauf abziele, kritische Stimmen zu unterdrücken. „Solche Sanktionen sind typisch für totalitäre Systeme – mit einem demokratischen Verständnis sind sie nicht zu vereinen.“ Verantwortliche des Vereins Alter Schl8hof werfen den blauen und schwarzen Politikern vor, dass sie, anstatt den Dialog zu suchen, sofort zu Mitteln der Repression greifen würden: „Sie nehmen dabei bewusst in Kauf, dass wichtige jugendkulturelle Initiativen in ihrer Existenz gefährdet werden.“

Empört ist man auch bei der SPÖ. „Mit dieser Subvention bliebe gewährleistet, dass vor allem für ein jugendliches Publikum die Eintrittspreise günstig gestaltet werden und eine Reihe von Jugendveranstaltungen stattfinden können“, kritisiert SPÖ-Jugendreferentin Silvia Huber die Ablehnung.

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FPÖ-Stadtrat Andreas Rabl lässt das nicht gelten. „Der Schl8hof bekommt 250.000 Euro Subvention – da passiert wegen 9000 Euro weniger gar nichts.“ Er fordert ein neues Betreibermodell „für den Fall, dass der Verein sein parteipolitisches Agitieren nicht abstellt“.