Chronik/Oberösterreich

Bürgermeister legt sein Amt nach erfundener Sitzung nieder

Bürgermeister Georg Schoibl zieht die Notbremse. Nach tagelanger Kritik an seiner Person kündigte der Ortschef von Schildorn am Montag offiziell seinen Rücktritt an. Heute, Dienstag, soll jeder Haushalt in der Gemeinde ein von ihm aufgesetztes Schreiben erhalten. Darin erläutert der VP-Politiker die genauen Beweggründe für seine Amtsniederlegung.

Wie berichtet, wird Schoibl vorgeworfen, gemeinsam mit Amtsleiter Stefan B. im Jahr 2009 eine Gemeinderatssitzung erfunden und ein vermeintliches Protokoll dazu fingiert zu haben. Ziel war es, ein Darlehen für den Bau einer Mehrzweckhalle zu erhalten. 1,93 Millionen Euro wurden dafür benötigt. Außerdem soll – wie eine Prüfung der Gemeindeaufsicht heuer im Sommer ergeben hat – der Bürgermeister bei der Kreditaufnahme nicht die am besten bietende Bank ausgewählt haben.  Eine entsprechende Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Ried ist von dieser an das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung weitergeleitet worden.

Ein Fehler

Schoibl und B. wiesen die Vorwürfe zunächst vehement zurück. Vergangene Woche gestanden sie die Taten aber ein: „Ein Fehler seitens der Gemeindeverwaltung führte zur irrtümlichen Erstellung eines Gemeinderatssitzungsprotokolls“, begründeten sie in  einem Postwurf an die Bürger. Darin versicherten sie, dass es in der Angelegenheit keine Geschädigten gebe und weder der Bürgermeister noch der Amtsleiter sich persönlich bereichert hätten. Die Mehrzweckhalle wurde inzwischen längst errichtet.

Während Schoibl und seine VP-Gemeinderatskollegen am Montag für eine Stellungnahme nicht erreichbar waren, fand Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer (VP) klare Worte: „Er hat einen Fehler gemacht, sein Rücktritt ist die einzig richtige Konsequenz.“ Auch der stellvertretende VP-Bezirksparteiobmann Alfred Frauscher ist dieser Meinung: „Sein Abgang tut mir menschlich sehr leid – was er gemacht hat, war aber nicht in Ordnung und er hat eingesehen, dass der Schritt sein muss.“
SP-Gemeinderätin Silvia Reiberstorfer-Daxdobler zeigt sich über Schoibls Rücktritt erleichtert: „Er hat nicht nur den Gemeinderat, sondern jeden anständigen Bürger hinters Licht geführt.“