128.000 Euro zu viel kassiert: "Beamtenfehler"

Der ehemaligen Welser ÖVP-Politikerin Anna Eisenrauch gelang es während ihrer aktiven Zeit, sich den Ruf einer "Sauberfrau" zu erarbeiten. Als seriös, korrekt und sozial wurde sie vom Großteil der Bevölkerung wahrgenommen. Dieses Image droht nun Risse zu bekommen.

Seit am Mittwoch bekannt wurde, dass sie als Vizebürgermeisterin (zwischen 10. November 2009 und 28. Jänner 2013) insgesamt 128.782,35 Euro zu viel Gehalt kassiert haben soll, erhält sie erboste Anrufe. "Leute kontaktieren mich plötzlich anonym am Telefon und beschimpfen mich als charakterlos", erzählt die Pensionistin im KURIER-Gespräch.

Sie sei sich aber keines Fehlverhaltens bewusst. "Ich komme völlig unschuldig zum Handkuss. Dafür, dass ich zu viel Geld bekommen hab’, kann ich nichts – den Fehler hat ein Beamter verursacht."

Im Oktober 2009 sei sie als Abgeordnete aus dem oö. Landtag ausgeschieden, und habe mit 1. November ihre ASVG-Pension bekommen. "Ich bin fast 62 gewesen und es war nicht geplant, dass ich Vizebürgermeisterin werde", sagt Eisenrauch. Nach dem Rücktritt ihres Vorgängers Bernhard Ploier sei die Partei jedoch an sie herangetreten, diesen Posten vorübergehend zu übernehmen.

Selbstanzeige

Bei Amtsantritt meldete Eisenrauch ihre Pensionsbezüge dem zuständigen Juristen des Magistrats. "Er hat mich gefragt, ob ich ganztags oder halbtags arbeiten werde. Ich hab’ mich für ganztags entschieden, weil ich ja in Pension war und Zeit hatte." Dafür bekam sie 9792 Euro bezahlt, für ein Teilzeitamt wären ihr 6936 Euro zugestanden. Es schien alles rechtens.

Zwei Monate nach ihrem Ausscheiden Ende Jänner 2013 erfuhr Eisenrauch jedoch vom Fall der Schwertberger Bürgermeisterin Marianne Gusenbauer-Jäger, die eine Witwenpension und ebenfalls ein Vollzeit-Gehalt bezog. Wegen dieses Doppelbezuges wurde die Mühlviertlerin damals angeklagt.

Eisenrauch: "Das war für mich neu. Ich hab’ sofort meine Partei und den Magistrat informiert, dass das bei mir ähnlich ist – und ich hab’ bei SPÖ-Bürgermeister Peter Koits Selbstanzeige erstattet." Passiert sei dann nichts mehr, obwohl sie mehrfach nachfragte. Eisenrauch: "Anscheinend war Koits zu feig, eine Entscheidung zu fällen."

Kommenden Dienstag wird der Fall nun endlich im Stadtsenat behandelt. "Ich habe die Causa geerbt. Mittlerweile gab es zwei rechtliche Prüfungen, ob noch Möglichkeiten bestehen, Geld zurückfordern", betont FPÖ-Stadtchef Andreas Rabl.

Laut Einschätzung der Juristen soll Eisenrauch das Geld aber gutgläubig empfangen und nichts erschlichen haben. Rabl: "Wenn wir nichts zurückfordern können, verhalten wir uns auch nicht schikanös."