Semmering Basistunnel: VwGH hebt Naturschutz-Bewilligung auf

Einen Baustopp beim Semmering Basistunnel fordert Anwalt Andreas Manak nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes. Zwar wurde die Revision der Naturschutzorganisation Alliance for Nature weitgehend zurückgewiesen. Die Bewilligung nach dem NÖ Naturschutzgesetz wurde vom Höchstgericht aber aufgehoben.

"Es liegt somit keine naturschutzrechtliche Bewilligung auf niederösterreichischer Seite vor, was meines Erachtens zu einem sofortigen Baustopp muss", meint Manak. Grund für die Aufhebung seien fehlende Berechnungen von Wechselwirkungen mit der Schnellstraße S6 und Auswirkungen auf das Natura2000-Gebiet Hohe Wand-Schneeberg-Rax.

Die Frage, ob die Arbeiten beim Baulos Gloggnitz tatsächlich eingestellt werden müssen, hat der Verwaltungsgerichtshof nicht beantwortet. Das Verfahren um die naturschutzrechtliche Bewilligung und um die Konsequenzen der Aufhebung geht jetzt zurück an das Bundesverwaltungsgericht.