Private Ausflüge mit Heeresauto: Geldbuße für Offizier

"Mir ist", sagt der Richter zum Angeklagten, "diese Welt ja völlig fremd. Ich war nie beim Bundesheer." Da kann der Offizier dem Herrn Rat freilich aushelfen. Lang und breit erzählt er, welche Funktion er damals ausübte, als er im Jahr 2010 das Kommandao über eine Truppe in Niederösterreich innehatte. Wichtig sei, so kann man die Aussage des Beamten kurz zusammenfassen, in dieser Zeit vor allem eines gewesen: Sehen und gesehen werden. Oder anders formuliert: Zu repräsentieren.

Allerdings soll es der Generalsstabsoffizier, dem die Angelegenheit sichtlich peinlich ist, bei so manchen Ausfahrten mit den militärischen Vorschriften nicht so genau genommen haben. So wirft ihm die Staatsanwaltschaft St. Pölten vor, er sei mit einem VW Touareg des Heeres auch zu privaten Veranstaltungen gefahren. Am Beifahrersitz saß des Öfteren auch die Gattin. Besucht wurden unter anderem Empfänge, Bälle, Firmenfeste und Ausstellungen. Die Ermittler rechneten ganz genau nach und kamen auf einen Schaden in der Höhe von 3452,81 Euro (Treibstoffkosten, Verschleißkosten). Deshalb musste sich der Soldat nun wegen Missbrauchs der Amtsgewalt vor Gericht in St. Pölten verantworten.

Bei dem Prozess gestand der Offizier seinen Fehler ein, betonte aber, dass einer seiner damaligen Vorgesetzten Berufliches und Privates auch gern vermischte. "Wenn sich deine Frau das antut, dann wird sie freilich auch abgeholt", soll er zu dem damaligen Kommandanten gesagt haben. Abgeholt wurde sie also quasi mit einem Heerestaxi. Der Richter lässt Milde walten und sprach eine Diversion aus: 14.000 Euro Geldbuße.

Ob der Beamte nun auch noch mit disziplinären Konsequenzen rechnen muss, ist Sache seines Arbeitgebers.