Neuerlicher Abbruch der Gemeindesitzung

Zehn Punkte der Tagesordnung wurden Dienstagabend problemlos behandelt. Beim elften Punkt zum geplanten "Platz der Generationen" gingen die Meinungen jedoch wieder auseinander. Das Resultat: Die Bürgerlisten "MIT:uns" und "WUI" sowie die FPÖ haben die Gemeinderatssitzung verlassen. Weil von der SPÖ ein Mandatar gefehlt hatte, war die nötige zwei Drittel-Mehrheit dahin. Und der Abbruch der Sitzung die Konsequenz.

Drei Auszüge in vier Sitzungen - Bürgermeisterin Anni Steindl bedauert den neuerlichen Schritt, kann das Verhalten jedoch nicht nachvollziehen: "Das Projekt begleitet uns seit zwei Jahren und ist in allen Ausschüssen behandelt worden." Die Opposition ist diesbezüglich anderer Ansicht. Demnach gebe es zwar seit zwei Jahren einen Grundsatzbeschluss. Seither sei jedoch wenig geschehen. "Und plötzlich muss alles ganz schnell gehen", kritisiert Christian Schrefel, Obmann von WUI.

Förderungen

Der Punkt: Laut Steindl habe das Land eine Förderung von knapp 400.000 Euro für das rund 1,4 Millionen teure Projekt zugesichert, allerdings vorerst nur mündlich. Während die Ortschefin darauf vertraut, wollte die Opposition schriftliches in Händen halten. Dennoch sollte nun ein Planungsauftrag vergeben werden. "Die Förderungen wurden jetzt vom Land budgetiert, also mussten wir jetzt handeln", erklärt die Ortschefin das geforderte Bekenntnis zum Projekt.

Die Opposition stieg trotzdem auf die Bremse. "Der Platz ist grundsätzlich keine schlechte Idee, jedoch zum falschen Zeitpunkt, weil neuer Stadtteil noch nicht fertig entwickelt ist", sagt MIT:uns-Obmann Johannes Schwarzenberger. Zudem stehen die Kosten in keinem einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen. "Das Projekt war einfach schlecht vorbereitet, es fehlt eine klare Organisation", merkt Schrefel an.

Die Opposition hat deshalb geschlossen eine Sondersitzung zum Thema "Erstellung eines Masterplans" gefordert. In einer gemeinsamen Aussendung wird mitgeteilt, dass die Herausforderungen der nächsten Jahre für die Stadt, im Zusammenhang mit notwendigen Großprojekten, einer ganzheitlichen Betrachtungsweise und der Entwicklung eines Gesamtkonzepts erfordern. Der aktuelle Umgang bei Bauprojekten und deren finanzieller Machbarkeit, erfordern eine ausführliche und umfassende Beratung. Durch ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen mit allen politischen Parteien und unter Einbindung von Fachexperten soll ein dringend notwendiges Gesamtkonzept für Wolkersdorf erarbeitet werden.