Millionenprojekt führt zu Volksbefragung

Das Prestige-Projekt der ÖVP, der Platz der Generationen zwischen Landespflegeheim, Schulen und Wohnsiedlungen, sorgt seit Monaten für Aufregung. ÖVP und Stadt haben im Sommer von einem wichtigen Meilenstein gesprochen, der für die langfristig geplante, städtebauliche Entwicklung notwendig ist. In dem neu wachsenden Stadtteil soll eine verkehrsberuhigte Begegnungszone für Menschen aller Altersgruppen entstehen. Die Kosten: Rund eineinhalb Millionen Euro.

Die Oppositionsparteien Grüne und Bürgerliste "MIT:uns" wollten dem Projekt wegen der hohen Kosten nicht zustimmen. Seit Mitte September wurden deshalb Unterstützungserklärungen gesammelt. Das Ziel: Eine Volksbefragung, welche mit mehr als 800 Unterschriften nun auch erreicht werden dürfte. Am Mittwoch wurden die Listen der Stadtgemeinde zur Prüfung übergeben, ob alle Unterstützer auch zum Wolkersdorfer Gemeinderat wahlberechtigt sind.

Aufklärung gefordert

Geht es nach den Plänen der Initiatoren soll die Bevölkerung noch im Herbst befragt werden. Die Frage: „Soll der Gemeinderat den Bau des Platz der Generationen mit ca. 1,5 Millionen Euro Gesamtkosten beschließen? JA NEIN“. Zuvor soll es jedoch eine Informationsbroschüre geben, in der alle Vor- und Nachteile neutral aufbereitet sein sollen.

Die Meinung der oppositionellen Gemeinderäte ist zu dem Thema beinahe deckungsgleich. Oliver Timpe bekräftigte etwa, dass sich die Bürger "gegen ein Von-Oben-Herab-Regieren aussprechen." Michael Gadinger verweist auf zahlreiche Gespräche mit den Bürgern: "Viele verstehen die Sinnhaftigkeit des Projekts nicht. Daher soll die Bevölkerung entscheiden.“ Stadtrat Christian Schrefel fordert unterdessen ein Konzept und eine Prioritätenliste der wichtigsten Projekte in der Stadt, "sonst gibt es keine Zustimmung."