Konflikt um Rostock-Villa spitzt sich zu

Wir sind gut unterwegs", ist Fritz Chlebecek, Sprecher des Bürgerkomitees zum Erwerb der Rostock-Villa, zuversichtlich. Nachdem die Gemeindepolitik den Rückkauf des Gebäudes ablehnte, werden seit rund einem Monat Unterschriften für eine Volksbefragung gesammelt. Eine Privatisierung soll verhindert werden.

Zehn Prozent der rund 26.000 Bürger müssen dafür unterschreiben. Neben dem persönlichen Engagement der Bürgerkomitee-Mitglieder liegen die Listen auch in Geschäftslokalen auf. Allerdings klagt Chlebecek über Ängste und Einschüchterungen der Bürger: "Ich habe mit Leuten gesprochen, die sich nicht unterschreiben trauen, weil sie sich vor möglichen Konsequenzen seitens der Gemeinde fürchten."

Kulturstadtrat Konrad Eckl kann sich solche Ängste jedenfalls nicht erklären. Vielmehr weist er auf die Kosten einer Volksbefragung von rund 65.000 Euro hin. Bei einem positiven Ergebnis würde die Summe deutlich steigen. Das beim Verkauf der Villa vertraglich-zugesicherte Rückkaufsrecht lag bei knapp zwei Millionen Euro. "Solch ein Projekt ist nicht budgetiert", berichtet Eckl, "somit müsste man zwangsläufig bei anderen Ausgaben kürzen."

Erfolgreiche Privatisierung

Gleichzeitig verweist der Kulturstadtrat auf Beispiele, in denen eine Privatisierung durchaus Erfolg hatte. Das Martinschlössl sei etwa jahrelang im Dornröschenschlaf gelegen. "Und jetzt ist es schöner als je zuvor." In diesem Fall hätten alle Parteien profitiert.

Den Ankauf der Rostock-Villa mit Einsparungen in anderen Bereichen wie etwa der Kinderbetreuung zu verknüpfen, ist für Chlebecek letztklassig: "Tiefer geht es nicht mehr." Außerdem betont der ehemalige Kulturpreisträger, dass die Stadt mit falschen Zahlen für die Renovierung rechnet. Aus seiner Sicht müssten dafür nur rund 50.000 Euro, auf mehrere Jahre verteilt, investiert werden. Für Anfang Juni ist nun ein "Runder Tisch" zwischen den Befürwortern und der Politik angesetzt. Eckl erhofft sich dadurch vor allem, Unklarheiten und Missverständnisse auszuräumen.

Ablehnung der Freiheitlichen

Die FPÖ lehnt einen Rückkauf ebenfalls ab. Für den Fall, dass die Villa dennoch zurückgekauft wird, kündigen die Freiheitlichen eine Strafanzeige an. Der Grund: Laut Gutachten ist das Gebäude rund 1,25 Millionen Euro wert. FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko: „Wenn die Gemeinde für die Museumsliegenschaft zwei Millionen zahlt, obwohl diese laut einem namhaften Gutachter nur 1,25 Millionen wert ist, könnte der strafrechtliche Tatbestand der Untreue erfüllt sein.“

Darüber hinaus lehnen die Freiheitlichen auch eine Umwidmung der Liegenschaft von Sondergebiet/Museum in Wohngebiet ab. Für Pitschko wäre das ein Fall von Amtsmissbrauch und stellt klar: „Das Land Niederösterreich hat ein Museum gekauft und wenn es dieses nicht mehr will, soll es das Museum zum Verkauf anbieten.“