KG versus TU: Die Diskussion ums Nummerntaferl geht weiter

Der Bezirk Wien-Umgebung ist zwar seit 1. Jänner Geschichte, doch die Diskussion um ein eigenes Autokennzeichen für Klosterneuburg reißt auch nach Bezirksauflösung nicht ab. Anlass für einen neuen Anstoß, sich doch nicht mit einem Tullner TU zufrieden zu geben, ist eine Aussage von Innenminister Wolfgang Sobotka. Er hat beim VP-Neujahrsempfang Stadtchef Stefan Schmuckenschlager seine Unterstützung im Einsatz für ein eigenes KG-Taferl zugesagt. "Es ist schön, wenn sich die große Politik auch der kleinen annimmt und ich hoffe, dass es auch umgesetzt werden kann", meint Schmuckenschlager. Auch im Verkehrsministerium will man den Wünschen der Klosterneuburger keine Steine in den Weg legen. Eine Verordnung wie in Schwechat, wo auch nach der Bezirksauflösung bei einer Neuanmeldung eines Fahrzeuges weiter ein SW am Taferl steht, sei möglich.

Erlass

Die Voraussetzung dafür: "Es braucht eine zuständige Behörde, die vom niederösterreichischen Landtag beschlossen werden muss. In Schwechat ist das die Landespolizeidirektion, in Klosterneuburg wäre das die Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft", sagt Andreas Strobl, Sprecher des Verkehrsministeriums. Das Land müsse die Grundlage beschließen, dann würde dieser Beschluss in die Kraftfahrdurchführungsverordnung übergehen, für dessen Erlass wiederum das Verkehrsministerium zuständig ist.

"Wenn das vom Land einmal beschlossen ist, kann es schnell gehen. Manchmal dauert es nur zwei Tage bis zur Verordnung, manchmal aber auch zwei Monate. Bis wir vom Land aber keinen Beschluss haben, können wir von unserer Seite nichts tun", sagt Strobl.

Auf KURIER-Nachfrage beim Land Niederösterreich heißt es knapp: "Von Seiten des Landes ist dazu nur festzuhalten, dass dies eine Angelegenheit des Verkehrsministeriums ist." Mehr würde es dazu nicht zu sagen geben. Bleibt offen, ob Bürgermeister Schmuckenschlager an seinem Wunschkennzeichen (der KURIER berichtete) festhalten muss oder ob er doch bald ein Klosterneuburger KG am Taferl stehen hat.