"Hoffen auf ein Umdenken"

Die Hoffnungen der Gegner des Basistunnels auf den neuen Infrastrukturminister waren gering – kurz nach Alois Stögers Amtsantritt sind sie passé. "Ich werde die Bahntunnelprojekte mit allem Nachdruck verfolgen", erklärte Stöger. Der Ministerwechsel wird wohl auch Thema sein, wenn Christian Schuhböck heute Abend in Reichenau/Rax die zweite Auflage seines Buches "Weltkulturerbe Semmeringbahn" präsentiert (19 Uhr, Gasthof Flackl). Er ist Wortführer der Tunnelgegner und Gesicht von "Alliance for Nature". Im Anschluss an die Präsentation findet eine Diskussionsrunde statt.

Ein Abschnitt des Buches ist den Behördenverfahren um den Tunnel gewidmet. Derzeit ist die Baustelle ja vor allem eine rechtliche. Vier Bescheide liegen beim Bundesverwaltungsgericht – die wasserrechtlichen Bescheide der Steiermark und Niederösterreichs, eine Entscheidung zur Deponie in Longsgraben und natürlich der UVP-Bescheid des Ministeriums. Das Gericht entscheidet bis spätestens Februar 2015. Erst vergangene Woche brachte "Alliance for Nature" noch eine Beschwerde gegen den steirischen Naturschutzbescheid ein.

Beim "Bauherren" ÖBB bleibt man gelassen. "Nach Aufhebung praktisch aller angefochtenen Genehmigungsbescheide stehen die Rechtsmittelentscheidungen an", erklärt Sprecher Christopher Seif, "ob auch die Entscheidungen dieses unabhängigen Gerichtes wieder mit Revisionen an den VwGH bekämpft werden, bleibt abzuwarten". Dass es sich bei der Reparatur der Bescheide großteils um Formalakte handeln dürfte, weiß auch Tunnelgegner Schuhböck: "Wir hoffen aber zu einem Umdenken auf politischer Ebene, etwa bei Landeshauptmann Erwin Pröll."

Unbeantwortet

Für Stögers Vorgängerin Doris Bures gab’s zum Abschied noch Kritik. "Sie hat eine Fülle von parlamentarischen Anfragen noch beantwortet, eine zum Basistunnel nicht", meint Schuhböck. Tatsächlich wurden mit Ende August 36 Anfragen beantwortet, acht blieben offen. Darunter eine, in der Aufklärung über den angeblich stagnierenden Verkehr über den Semmering und den Wasserverlust verlangt wird. "Typisch", meint Schuhböck. "Logisch", heißt es aus dem Ministerium, "es wurde beantwortet, was in nächster Zeit fällig geworden wäre". Die Tunnel-Anfrage werde der neue Minister fristgerecht beantworten.