Chronik/Niederösterreich

Hitziger Polit-Streit um die Stadträte

Ich könnte meine Tätigkeit als Stadtrat auch hauptberuflich machen. Denn es gibt extrem viel zu tun." Walter Schneck von den Grünen spricht aus, worüber Politiker gar nicht gerne reden: die Arbeitsbelastung in der Gemeindepolitik ist teilweise hoch, genauso wie die Verantwortung die man übernimmt.

Bürgermeister Thomas Widrich hatte bereits nach der Gemeinderatswahl 2010 darauf reagiert und die Zahl der Stadträte erhöht. Begründung: Die Vielzahl an Projekten, die abgewickelt werden muss. Doch der Applaus der Opposition blieb dennoch aus. Sie sehen bei den Stadträten Kompetenz-Wirrwarr und fordern eine Neuaufteilung von Zuständigkeiten.

Beispiel Forum-Mann Reinhard Berger: Er ist ein Stadtrat ohne Ressort. Er sagt: "Meine Aufgabe ist die Kontrolle. Damit fühle ich mich ausgelastet." Den Grünen ist das in Zeiten, wo an allen Ecken und Enden gespart werden muss, aber zu wenig.

Dringlichkeitsantrag

Die Beamten brauchen mehr Unterstützung. "VP-Stadträte werden sicher besser unterstützt, als unser Mann Walter Schneck. Da braucht es Verbesserungen, wie etwa beim Informationsfluss", sagt Emmerich Weiderbauer. VP-Chef Peter Rath ortet in dieser Aussage, den Wunsch nach Angestellten für die Stadträte, etwa Sekretäre. "Eine Frechheit, dass man in Zeiten wie diesen auch nur daran denkt. Die Arbeit wird ja wohl auch so zu schaffen sein. Mit uns spielt's das sicher nicht."

Ob es nun zu einer Klausur aller Beteiligten kommt, wie von der Opposition gewünscht, ist äußerst fraglich. Denn einen Dringlichkeitsantrag der Grünen, der bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht wurde, schmetterte die ÖVP mit ihrer Stimmenmehrheit ab. Mit einer Fortsetzung ist allerdings zu rechnen.