Eislaufplatz, Gratisparken und eine Rücktrittsforderung
Der Wahlkampf zur Gemeinderatswahl am 17. April gewinnt an Fahrt. Grund dafür sind auch die Freiheitlichen, die ihre Kampagne mit einem Frontalangriff auf St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler gestartet haben. Die Attacken gipfelten in einer Rücktrittsforderung, adressiert an den Stadtchef.
Die Blauen werden mit Klaus Otzelberger als Spitzenkandidaten ins Rennen um Stimmen gehen. Auf den Plätzen dahinter folgen Unternehmer Martin Antauer und Julia Kupka, die sich für den Bereich Soziales einsetzen will. Understatement ist Otzelbergers Sache nicht. "Wir erwarten uns ein historisches Ergebnis", sagt er. Und: Man wolle "deutlich" über den 1997 erreichten Spitzenwert von 12,7 Prozent liegen. Beim Votum vor fünf Jahren hatte die FPÖ 10,71 Prozent und damit vier Mandate erreicht.
Millionenpleite
Das Programm der Blauen: Harte Attacken gegen Bürgermeister Stadler und das Thema Innenstadt. An Stadler richtet Otzelberger eine Rücktrittsforderung. Grund ist ein Swap-Geschäft, das der Stadt kolportierte 45 Millionen Euro kosten könnte. "Für dieses hochriskante Spekulationsgeschäft muss es Konsequenzen geben. Deshalb fordere ich den Rücktritt des Bürgermeisters."
Antauers Sorge gilt der Innenstadt. Viele Geschäftsinhaber würden jammern, das Frequenzproblem sei "dramatisch", die Parkplatzsituation "unbefriedigend". Den Domplatz, dessen Neugestaltung Millionen verschlingen würde, autofrei zu gestalten, wäre "fahrlässig", meinte er und schlug zur Innenstadtbelebung vor, an zwei Nachmittagen Gratisparken einzuführen und die Rathausgarage zu erweitern. Auch einen Eislaufplatz am Rathausplatz kann er sich vorstellen. "Wels hat es vorgezeigt", betont er. Kupka hingegen sprach vor allem die zunehmende Armut in Österreich an.
Liste "BLÜH"
Möglich, dass die FPÖ künftig als Oppositionspartei Verstärkung erhalten könnte. Denn am Donnerstag präsentierte sich auch die Liste "BLÜH", die bei der Gemeinderatswahl am 17. April an den Start gehen will. Als Spitzenkandidat der unabhängigen Bürgerplattform stellte sich der 25-jährige Mario Wailzer vor. Gefordert werden unter anderem mehr Hundeauslaufzonen und ein Wochenendbetrieb des Stadtbusses LUP.
Ein Thema, das allerdings schon von vor Jahren von der ÖVP besetzt wurde.