Eine Milliarde Euro für Straßen bis 2019
Von Stefan Sailer
"Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung stärken und die Standortqualität weiter heben", skizzierte Landeshauptmann Erwin Pröll die künftigen Arbeitsschwerpunkte für das Weinviertel. Im Rahmen der Regionstage war Pröll am Mittwoch in den vier Bezirken unterwegs und verschaffte sich einen Überblick über die Anliegen.
Gemischte Bilanz
Gleichzeitig legte der Landeschef auch Rechenschaft über die politische Arbeit ab. Die Bilanz fällt zwiespältig aus. Auf der Haben-Seite steht eine große Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Entwicklung Niederösterreichs. Dem gegenüber steht jedoch eine stark angestiegene Arbeitslosenrate. Gegenüber 2013 waren im Oktober 10,5 Prozent mehr Personen ohne Beschäftigung. "Diese Zahlen fordern uns heraus", erklärte Pröll.
Dem Trend gegensteuern möchte Pröll mit gezielten Erleichterungen für Wirtschaftsbetriebe. Ein Schwerpunkt ist der "Bürokratieabbau insbesondere bei Förderfragen". Vor allem Ein-Personen-Unternehmen haben meist mit komplizierten Formularen zu kämpfen. Ein Effizienzpaket soll helfen. Das Motto: "Einfacher, schneller, transparenter." Zudem soll der Breitband-Ausbau forciert werden.
Für den Ausbau der Infrastruktur im Weinviertel ist bis 2019 etwa eine Milliarden Euro budgetiert. Bei der A5 sieht Pröll keine Probleme. Der Weiterbau soll im Frühjahr erfolgen. Das Arbeitsbüro der Asfinag wird am Freitag eröffnet. Die Fertigstellung ist für Ende 2017 geplant und auch die Umfahrung Drasenhofen soll bis Ende 2018 für den Verkehr freigegeben werden können.
Bei den Schnellstraßen S3 und S8 bekräftigt Pröll die Zeitpläne der Asfinag. Beide Projekte sollen bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Auch wenn es beim umstrittenen Lobautunnel noch einige Details zu klären gibt.