Ein blaues Auge im Finanzgeschäft
Von Matthias Hofer
„Es ist natürlich ein blaues Auge, dazu muss man auch stehen.“ Und das tut der für Finanzen zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) auch. Dass es Angenehmeres gibt, als das insgesamt dritte Minus in der 16-jährigen Geschichte der nö. Veranlagungen zu verkünden, sieht man ihm dabei an.
Nach einem Erfolg im Vorjahr – das Finanzpaket hat ein Plus von 130 Millionen Euro abgeworfen – haben die Geldmärkte heuer ausgelassen: das 2,5 Milliarden Euro schwere Veranlagungsvehikel schreibt im aktuellen Geschäftsjahr elf Millionen Euro Verlust. Der wird allerdings durch Rücklagen vom Vorjahr ausgeglichen. 38 Millionen Euro sind vom 2017er-Ergebnis noch da. Abzüglich der elf Millionen Euro Verlust, wandern 27 Millionen Euro ins Budget - zweckgebunden für soziale Ausgaben, aktuell verwendet für die Pflegefinanzierung.
2002 hat Niederösterreich auf den Finanzmärkten gestartet: Insgesamt knapp 4,4 Milliarden Euro wurden veranlagt. Das Ziel damals: Jährliche Überschüsse erwirtschaften und damit das Landesbudget auffetten. Allerdings setzte es gleich im ersten Jahr eine Schlappe, was dem damals verantwortlichen Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka heftige Kritik einbrachte. Ebenso wie 2008, als die internationale Finanzkrise auch Niederösterreichs Ergebnisse purzeln ließ.
Nun also setzt es das dritte Minus. Und das in Zeiten der Hochkonjunktur. Wie ist das möglich?
Politische Unsicherheiten auf internationaler und europäischer Ebene setzen den Finanzmärkten zu, erklärt Johannes Kern, Geschäftsführer der nö. Vermögensverwaltung FIBEG. „Brexit, der Handelskonflikt zwischen den USA und China, fehlende Budgetdisziplin in Italien und steigende US-Leitzinsen haben die Ergebnisse eingetrübt. Im Vergleich mit der Entwicklung anderer Indizes und Fonds haben wir aber mit minus 0,3 Prozent ein solides Ergebnis erzielt.“
Kern relativiert auch das Vorjahres-Plus von 130 Millionen Euro. „Solche Ergebnisse dürfte man von unserer Veranlagung gar nicht erwarten.“ 2014 habe der Landtag strenge Richtlinien vorgegeben, die außergewöhnlich hohe Gewinne verunmöglichen. Heuer aber hätten die Vorgaben höhere Verluste erfolgreich verhindert.
„Über die letzten zehn Jahre gesehen, stehen wir bei einem äußerst positiven Ergebnis von plus 3,1 Prozent pro Jahr“, sagt Schleritzko. „Seit Beginn der Veranlagung beträgt die durchschnittliche Wertsteigerung 2,4 Prozent pro Jahr.“
In absoluten Beträgen bedeutet das, dass man rund 1,23 Milliarden Euro erwirtschaftet hat. Ins Budget überführt wurden insgesamt rund 3,15 Milliarden Euro. Aber die Auszahlungen der frühen Jahre gingen an die Substanz des Kapitalstocks – statt ursprünglich 4,4 Milliarden Euro sind noch knapp 2,5 Milliarden Euro übrig.
Budget
Im heurigen Budgetentwurf hat Schleritzko übrigens mit 72 Millionen Euro Gewinn aus der Veranlagung kalkuliert. Geworden sind es 27 Millionen, die Differenz werde aber durch Ertragsanteile des Bundes – durch die gute Konjunktur sind diese höher ausgefallen, als erwartet – kompensiert. Die Veranlagung, in der sich 5000 Einzeltitel (Aktien, Anleihen, Immobilienfonds ...) befinden, soll weiterlaufen. Die Strategie werde jährlich angepasst.