Bürgerlisten bündeln ihre Kräfte

Auf Bezirks- und Landesebene tauschen sich Gemeindevertreter der etablierten Parteien regelmäßig aus: Erfahrungen werden geteilt, Herausforderungen besprochen, Fortbildungen organisiert. Ein Vorteil, den die Bürgerlisten bislang nicht nutzen konnte.

Im Weinviertel haben sich deshalb drei Bürgerlisten entschlossen, einen eigenen Gemeindevertreterverband zu gründen. "Für uns gab es bislang keine Organisation", erklärt Peter Lauppert von der Bürgerliste "!wir für Deutsch-Wagram". "Als Bürgerliste stehen wir in der Gemeindepolitik deshalb oft alleine da", ergänzt Johannes Schwarzenberger, Obmann der Wolkersdorfer Bürgerliste "MIT:uns".

Vor allem bei den Themen Bau, Umwelt oder Finanzen wird von Mandataren viel Fachwissen verlangt. "Die Großparteien haben Experten und Juristen, bei denen sie nachfragen können", hebt Isabella Zins, Stadträtin von "ProLaa" hervor. Adäquate Schulungen sind aber kostspielig, eigene Experten kaum zu finanzieren. Als Verein könne man sich diese Kosten aufteilen und die Kräfte bündeln.

Zudem bekommen offizielle Parteiverbände, je nach Anzahl der Mandatare, Geld vom Land. "Damit müssten wir uns nicht mehr alles aus eigener Tasche bezahlen", hofft Zins. Ein langfristiges Ziel betrifft die Landespolitik: Vertritt ein Verband mehr als fünf Prozent der Gemeinderäte in Niederösterreich, so muss dieser auch bei Landesgesetzen konsultiert werden.

Bislang ignoriert

In Laa spielt auch der finanzieller Aspekt eine Rolle. Bislang wurden die "ProLaa"-Mandatare unter dem Verband der ÖVP geführt. "Dadurch haben sie für unsere Mandatare Geld bekommen", erklärt Zins. Mitarbeiten habe man die Bürgerliste jedoch nicht lassen. "Bisher wurden wir immer ignoriert." Für den Übertritt musste man deshalb nicht lange überlegen.

Die Gründungsstatuten wurden bei der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf eingereicht. Ende November findet die erste Generalversammlung statt. Dabei wird der Vorstand gewählt, wodurch der Verband seine Arbeit offiziell aufnimmt.

Zuwachs in naher Zukunft wird nicht ausgeschlossen. Von anderen Bürgerlisten, auch außerhalb des Weinviertels, wurde bereits Interesse bekundet.