Behörde weist Kritik zum Marchfeldkogel zurück

Vergangene Woche wurde das offizielle Verhandlungsprotokoll der unterbrochenen UVP-Verhandlung zur geplanten Deponie Marchfeldkogel in Markgrafneusiedl, Bezirk Gänserndorf, veröffentlicht. Umweltexperte Wolfang Rehm hatte die Schrift daraufhin als "lückenhaft" bezeichnet. Die wichtigsten, fehlenden Eckpunkte: Einerseits werde darin mit keinem Wort erwähnt, dass der Luftgutachter für seinen Bereich kein positives Urteil abgeben konnte. Andererseits fehle die Empfehlung der Behörde an die Betreiber, vier der hochgiftigen Substanzen, die in der Deponie abgebaut werden sollen, aus den Projektunterlagen zu streichen.

Seitens der Behörde ist man deshalb um Aufklärung bemüht. Bezüglich der vier erwähnten Substanzen, etwa Blaukalk, hält Josef Muttenthaler, Leiter der Abteilung Umweltrecht fest: "Diese sind nicht mehr Gegenstand der Verhandlung." In der Verhandlungsschrift wird dazu festgehalten, dass im Projektantrag "Schlüsselnummern enthalten seien, bei denen sich nicht sicherstellen lässt, dass die entsprechenden Grenzwerte der beantragten Bodenaushub- und Baurestmassendeponie eingehalten werden können." Zusätzlich wird auf Beilagen verwiesen, in denen die Bedenken geäußert werden.

Konträre Ansichten

Bei der Bewertung des Bereichs Luft würde es derzeit Meinungsverschiedenheiten geben. Je nachdem von welchen Verkehrszahlen man ausgehe, würde man zu einem anderen Ergebnis kommen. Bei der günstigsten Annahme sei das Projekt genehmigungsfähig, andernfalls wiederum nicht. Festzuhalten ist jedenfalls, dass der Gutachter die von den Projektbetreibern aufgestellten Verkehrszahlen nicht nachvollziehen konnte, bestätigt die Behörde. Rehm: "Davon findet man im Protokoll ebenfalls nichts."

Laut Muttenthaler werden die Projektwerber nun aufgefordert, die Verkehrszahlen nochmals zu überprüfen und eindeutig zu begründen. In weiterer Folge werde dann seitens der Behörde das Verkehrsgutachten und das darauf aufbauende Luftgutachten nochmals überprüft.

Wann die unterbrochene UVP-Verhandlung fortgesetzt wird, ist derzeit noch offen. Einen voreiligen Termin, wie es nun der Fall gewesen sei, möchte man nächstes Mal vermeiden. Denn laut Muttenthaler seinen einige Gutachten erst spät vorgelegt worden: "Jetzt wird erst ausgeschrieben, wenn alle Unterlagen gesammelt vorliegen."