Kärnten: Neo-Chef krempelt VP an einem Wochenende um
Von Thomas Martinz
Einen Quereinsteiger als neuen Landesrat geholt, den Klubobmann ausgetauscht und neun rebellierende Bürgermeister ruhig gestellt: Der Arbeitsnachweis von Martin Gruber an seinem ersten Wochenende als Kärntner ÖVP-Parteiobmann kann sich sehen lassen. Und er hat für die nächsten Tage weitere Personalentscheidungen geplant.
Die nach dem Rücktritt von Parteichef Christian Benger auf der Kippe gestandene SPÖ-ÖVP-Koalition wurde bereits vergangenen Donnerstag besiegelt, die künftigen Landesräte reichten die Parteien jedoch erst Montag nach: Ein neues Gesicht wird bei etlichen langgedienten ÖVP-Funktionären für lange Gesichter gesorgt haben, denn mit Ulrich Zafoschnig holt Gruber einen Polit-Neuling als Landesrat für Wirtschaft, Industrie, Tourismus und Mobilität in die Regierung. „Zafoschnig gilt als ein Kenner der Lage im Wirtschaftsbereich“, begründete Gruber seine Wahl. Der 51-jährige Zafoschnig ist Vorstand des Ausgleichszahlungsfonds sowie der Beteiligungsverwaltung und hat sich im Zuge der Heta-Abwicklung profiliert.
Hueter abgeblitzt
Gruber, der seinerseits für den ländlichen Raum, den Straßenbau, Agrar und Jagd verantwortlich sein wird, ließ damit auch den Landtagsabgeordneten Ferdinand Hueter abblitzen, den neun Oberkärntner Bürgermeister in einem „Erpresser“-Brief an Benger als Landesrat eingefordert hatten. Vielmehr ist Hueter, der als Drahtzieher des Putschversuchs fungiert haben soll, auch als Klubobmann Geschichte, ihm folgt Landtagsabgeordneter Markus Malle nach.
Der 34-jährige Neo-Parteichef, der für personelle Umbesetzungen im Landesparteipräsidium freie Hand erhalten hatte, bezeichnete diese Maßnahmen am Montag wörtlich als „erste Personalentscheidungen“. Gruber hat am Wochenende mit allen rebellischen Dorfkaisern gesprochen, die die Abspaltung von den Türkisen angedroht hatten. „Die Putschdrohung ist jedoch definitiv vom Tisch, wir haben uns verständigt“, erklärt der VP-Vorsitzende, der zusätzliche Konsequenzen für die Rebellen andenkt. Und Umstrukturierungen: Die werden definitiv Partei-Mitarbeiter im Klub und im Regierungsbüro betreffen, möglicherweise auch Landesgeschäftsführer Josef Anichhofer. „Das werde ich zum gegebenen Zeitpunkt bekannt geben“, lässt Gruber aufhorchen.
Verjüngung
Regierungspartner SPÖ muss sich indes auf jeden Fall einen neuen Landesgeschäftsführer suchen, denn der aktuelle, Daniel Fellner, steigt zum Regierungsmitglied (Gemeinden, Feuerwehr, Katastrophenschutz) auf. Bei den erfolgreichen Urnengängen 2013 und 2018 fungierte der 41-Jährige als Wahlkampfleiter. Für die Verjüngung der neuen Landesregierung steht außerdem die 33-jährige Sara Schaar, die Landesrätin für Umwelt, Naturschutz und Gesellschaft wird. Schaar ist Bezirksgeschäftsführerin der SPÖ Spittal. Gaby Schaunig, Beate Prettner und Landeshauptmann Peter Kaiser standen im Vorfeld als sozialdemokratische Regierungsmitglieder fest. Die Angelobung erfolgt am Donnerstag.