Weiteres Nespresso-Patent gekippt

Mit zahlreichen Patenten hat Nestlé-Tochter Nespresso ihr Kaffee-Kapselsystem vor Nachahmern geschützt. Doch einige dieser Patente sind inzwischen aufgehoben oder abgelaufen. Ein deutsches Gericht hat jetzt ein weiteres gekippt. Dabei ging es um eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln aus der Kaffeemaschine. "Das Patent wurde für nichtig erklärt", teilte das Bundespatentgericht in München am Dienstag mit.

Rewe-Konkurrenz

Geklagt hatte die Ethical Coffee Company aus der Schweiz, die auch Rewe (Billa, Merkur) mit ihren biologisch abbaubaren Kapseln beliefert. Sie wirft Nestlé vor, seine Kaffeemaschinen so verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin stecken bleiben. Ethical-Coffee-Chef Jean-Paul Gaillard sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er wolle in Schlüsselmärkten in Europa nun Schadenersatz von Nestlé fordern. Gaillard war früher Chef von Nespresso. Auch in der Schweiz läuft noch ein ähnliches Patentverfahren.

Das Urteil gilt als Erfolg für Unternehmen, die sich einen Teil des rasant wachsenden Geschäfts mit portioniertem Kaffee sichern wollen. Die Marktforschungsfirma Euromonitor bezifferte das Marktvolumen für diese Produkte im Einzelhandel zuletzt mit 13 Milliarden Dollar (11,5 Mrd. Euro) und schätzt, dass der Umsatz dieses Jahr um 15 Prozent steigen wird. Der Kaffeemarkt insgesamt dürfte um nur sieben Prozent zulegen.