Wirtschaft 12.03.2013

Verbot von XXL-Bechern gestoppt

A man holds a tray of food at a McDonald's restaurant in Times Square, New York in this May 31, 2012 file photo. McDonald's Corp… © Bild: Reuters/MIKE SEGAR

Ab heute sollte es in New York keine gesüßten Getränke in übergroßen Bechern mehr geben. Der OGH griff ein.

Das geplante Verbot übergroßer Becher mit gesüßten Getränken kann in New York vorerst nicht in Kraft treten. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaats New York stoppte das Gesetz am Montag (Ortszeit) wenige Stunden vor dem ursprünglich angesetzten Starttermin. Die Gesundheitsbehörde der Millionenmetropole habe keine Berechtigung, eine solche Regelung einzuführen, befand der Richter. Außerdem sei es nicht gerecht, dass das Verbot nur für bestimmte Getränke gelte und auch nur für bestimmte Verkaufsorte. Die Regelungen seien "überfrachtet mit willkürlichen und unberechenbaren Konsequenzen". Geklagt hatte ein Zusammenschluss von Händler-Verbänden und Getränkeherstellern.

Kritik

Die Entscheidung gefährde das Wohlergehen der New Yorker, kritisierte der Chef der Gesundheitsbehörde, Thomas Farley, in einer Mitteilung. New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg kündigte an, sobald wie möglich Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen. "Wir sind zuversichtlich, dass die Regelung schlussendlich in Kraft treten können wird."

Das Verbot der Riesen-Becher gilt als eines der Prestige-Projekte des scheidenden Bürgermeisters, der sich immer wieder mit aufsehenerregenden Projekten für die Gesundheit und gegen die weit verbreitete Fettleibigkeit der US-Amerikaner eingesetzt hatte. So hatte er unter anderem das Rauchen an Stränden und in Parks verbieten lassen und Fast-Food-Ketten dazu verpflichtet, die Kalorien ihrer Angebote auf die Speisekarte zu schreiben. Nach Angaben des New Yorker Rathauses sterben allein in der Millionenmetropole jedes Jahr rund 5.000 Menschen an den Folgen von Fettleibigkeit.

Händler-Verbände und Getränkehersteller waren jedoch schon seit Monaten Sturm gegen das neuartige Verbot gelaufen, während aus der Bevölkerung relativ wenig Kritik kam. Auch Ärzte hatten die Regelungen unterstützt, sie allerdings als nicht ausreichend bemängelt. Das neue Gesetz hatte ursprünglich in der Nacht zum Dienstag um 00.00 Uhr (Ortszeit) wirksam werden sollen. Dann wären Becher mit gesüßten Getränken von Cola bis Kaffee unter anderem in Fast-Food-Läden, Kinos und Stadien nur noch bis zu einer Größe von etwa 470 Milliliter erlaubt gewesen. Einige Getränke wie etwa Milch-Shakes sollten aufgrund des hohen Milchgehalts jedoch von der Regelung ausgenommen sein.

Erstellt am 12.03.2013