Troika lobt Portugals Rettungsplan

Die internationalen Geldgeber von Portugal haben dem pleitebedrohten Euro-Land Erfolg bei den bisherigen Maßnahmen zur Sanierung der maroden Finanzen bescheinigt. "Die allgemeine Evaluierung ist sehr positiv", erklärte der Vertreter der Europäischen Kommission, der Deutsche Jürgen Kröger, am Freitag in Lissabon. Positiv: Der Finanzsektor konnte gestärkt werden. Allerdings müsse das vor der Pleite bewahrte Land seinen Sparkurs beibehalten und seine Anstrengungen sogar beschleunigen, teilten der Internationale Währungsfonds (IWF), die Europäische Union und die Europäische Zentralbank am Freitag nach der Prüfung mit.

Portugal muss unter dem neuen liberal-konservativen Regierungschef Pedro Passos Coelho das Haushaltsdefizit von 9,1 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Hierfür will man unter anderem das Privatisierungsprogramm beschleunigen, den Finanzsektor reformieren, Renten, Gehälter und das Arbeitslosengeld weiter kürzen, Steuern anheben und den Arbeitsmarkt flexibilisieren.

Von diesen Fortschritten des hoch verschuldeten Landes hängt die Auszahlung der zweiten Tranche der Hilfen aus dem Rettungspaket im Umfang von insgesamt 78 Mrd. Euro ab. Bis September erhält das marode Portugal dem Sanierungsplan zufolge 3,7 Milliarden Euro, bislang griffen EU und IWF dem Schuldensünder seit Juni mit 20 Milliarden Euro unter die Arme. Nach ihrem ersten Portugal-Bericht will die sogenannte "Troika" in Portugal bis 2014 weitere elf Evaluierungsmissionen durchführen.