Russland unterliegt im Schweine-Streit erneut gegen EU

Russlands Importstopp für Schweine aus der EU bleibt illegal. Moskau scheiterte am Donnerstag in der Berufung im Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf.

Russland hatte 2014 eine Einfuhrsperre gegen lebende Schweine und einige Schweineprodukte verhängt, weil in östlichen EU-Ländern die Afrikanische Schweinepest aufgetreten war. Der EU brachen dadurch Exporte im Wert von 1,5 Mrd. Euro weg. Die EU hatte dagegen bei der WTO Beschwerde eingelegt und im August 2016 Recht bekommen.

Der Berufungsausschuss rief Russland nun auf, seine Maßnahmen in Einklang mit seinen WTO-Verpflichtungen zu bringen - heißt, den Importstopp aufzuheben. Eine baldige Wiederaufnahme der Lieferungen ist allerdings nicht in Sicht. Russland hatte als Reaktion auf EU-Sanktionen inzwischen andere Importstopps für Agrarprodukte verfügt, unter die auch Schweine und Schweineprodukte fallen.