Russland stoppt South Stream-Pipeline

Die Gaspipeline South Stream, die russisches Gas unter Umgehung der Ukraine nach Europa pumpen sollte, ist Geschichte. Das Projekt ist derzeit, so der russische Präsident Wladimir Putin am Montag bei seinem Besuch in der Türkei, nicht realisierbar. Bulgarien blockiere den Weiterbau, daher hätten "weitere Arbeiten an dem Projekt keinen Sinn". Wenn die EU die Pipeline nicht verwirklichen wolle, "dann wird sie nicht verwirklicht".

Das Aus für das Pipeline-Projekt, das Alexej Miller, Chef des russischen Energieriesen Gazprom in Ankara mit den Worten "Das war's. Das Projekt ist geschlossen" quittierte, hatte sich bereits seit Monaten abgezeichnet. Für politische Beobachter auch eine Folge der Ukraine-Krise. Nach Ansicht der EU-Kommission widerspricht South Stream EU-Regelungen, die eine strenge unternehmerische Trennung zwischen Gas-Verkäufer und Pipeline-Betreiber vorsehen. Bei South Stream steht hinter beidem Gazprom.

Für den Russland-Experten Gerhard Mangott hat Moskau "erkannt, dass sich die EU in dieser Frage nicht bewegen wird und daher den Schlussstrich gezogen." Russland bleibe daher, so der Politologe, für seine Gasexporte in die EU mittelfristig auf das Pipeline-Netz der Ukraine angewiesen: "Eine gute Nachricht für Kiew."

Bitter ist das Aus für den Ölkonzern OMV. Dessen Chef Gerhard Roiss hatte erst im heurigen Sommer mit Gazprom-Boss Miller den Vertrag für den gemeinsamen Bau der letzten 50 Kilometer durch Ungarn bis zum Gasknoten Baumgarten in Niederösterreich unterzeichnet. Auf den Stopp reagierte die OMV zurückhaltend. Man werde "die Lage analysieren und dann Entscheidungen treffen". Es handle sich bei der geplanten Erdgaspipeline um ein langfristiges Vorhaben für die Energiepolitik Europas.

Ein Statement von OMV-Chef Gerhard Roiss ist spätestens für Dienstagmittag zu erwarten: Dieser weilt in Bukarest und wird dort, wie schon länger geplant, mit Petrom-Chefin Mariana Gheorghe vor die Presse treten, um sich zum 10-jährigen Jubiläum des OMV-Engagements bei Petrom zu äußern.

Über die rund 2400 Kilometer lange und rund 16 Milliarden Euro teure Pipeline sollten bereits ab 2017 bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich nach Europa fließen.

Die Erdgasleitung South Stream mit einer Gesamtlänge von 2.380 Kilometern soll nach bisherigen Plänen die russische Stadt Anapa am Schwarzen Meer mit dem italienischen Grenzort Tarvisio verbinden. Sie würde erlauben, russisches Gas am Krisenland Ukraine vorbei nach Europa zu transportieren.

Herzstück ist ein 925 Kilometer langer Abschnitt im Schwarzen Meer durch russische, türkische und bulgarische Hoheitsgewässer. Vom bulgarischen Anlandepunkt in der Hafenstadt Warna sollte eine 1.455 Kilometer lange Landleitung durch Serbien, Ungarn und Slowenien bis nach Norditalien führen.

Bisherige russische Pläne gingen davon aus, dass durch die Leitung ab 2019 bis zu 38 Millionen Haushalte versorgt werden können. Die Kosten für das Vorhaben werden auf 16 Milliarden Euro geschätzt.

An der Firma South Stream Transport, die ihren Sitz in den Niederlanden hat, sind der russische Gasmonopolist Gazprom mit 50 Prozent und der teilstaatliche italienische Energieversorger Eni mit 20 Prozent beteiligt. Die BASF-Tochter Wintershall und der mehrheitlich staatliche französische Energiekonzern EDF halten je 15 Prozent. Zudem hat Gazprom für die einzelnen Teilabschnitte in den jeweiligen Ländern Unternehmen mit nationalen Energieversorgern gegründet.