Präsident Putin grüßt Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff.

© APA/EPA/SERGEI ILNITSKY

BRICS-Gipfel
07/09/2015

Russland schmiedet Allianz ohne Westen

Fünf große Schwellenländer bauen eigene Finanzwelt.

Fernab der großen russischen Metropolen, nach Ufa, der Hauptstadt der Industrieregion Baschkortostan, lud Wladimir Putin am 8. und 9. Juli die Regierungschefs der fünf großen Schwellenländer zu einem Gipfeltreffen. Der Zweck: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – kurz BRICS-Staaten genannt – wollen ein System gemeinsamer Finanzhilfen aufbauen.

Für Russland, das wegen der Ukraine-Krise vom Westen mit Sanktionen belegt und aus der Gruppe der großen Industrienationen (G-7) ausgeschlossen wurde, ist das von besonderer Bedeutung. Aber auch die anderen vier Schwellenländer haben Gründe, sich mit einer gemeinsamen Finanzinstitution vom Westen abzuwenden. Denn ihre Forderung nach mehr Mitsprache im Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank wurde abgeschmettert.

BRICS-Bank

In Ufa haben die fünf Staaten die Errichtung eine New Development Bank (NDB) formell unterzeichnet. Die Bank soll sich auf die Finanzierung von Infrastrukturprojekten konzentrieren und ab 2016 die ersten Kredite vergeben.

Als Gründungskapital sind 50 Milliarden Dollar vorgesehen. Damit China, dessen Wirtschaftsleistung größer ist als jene der vier anderen BRICS-Länder zusammen, die NDB nicht dominiert, soll das Kapital von allen fünf Gründern zu gleichen Teilen eingebracht werden. Der Sitz der Bank wird allerdings in Schanghai sein, der erste Präsident wird ein Inder.

Zudem haben die BRICS-Länder die Gründung eines Währungspools, der sich aus Zusagen von Notenbankreserven speist, beschlossen. 100 Milliarden Dollar schwer soll der Pool werden, schon Ende Juli soll er gefüllt sein. Hier aber wird China dominieren, das 41 Milliarden für den Fonds bereit stellt.

Der Währungspool ist das Gegenstück der BRICS zum IWF. Er soll den Ländern im Fall von Zahlungsbilanzproblemen und Liquiditätsengpässen unter die Arme greifen.

Kreml-Chef Putin nutzte das Gipfeltreffen aber auch zu bilateralen Vereinbarungen. Mit Indien will Russland eine Freihandelszone errichten, in Südafrika will das Land Atomkraftwerke bauen. Moskau treibt auch mit Unterstützung der Chinesen seine Vorstellung einer multipolaren Weltordnung voran. In der gemeinsamen Abschluss-Deklaration in Ufa üben die fünf Staaten massive Kritik am Westen und der neoliberalen Globalisierung. Die Länder stellten sich gegen die Politik, die die USA und die EU in ökonomischen Krisenzeiten einsetzen. Sie streben eine "gerechtere Ordnung der internationalen Beziehungen" an.

Laut der Erklärung sehen sich die BRICS-Staaten als "Struktur einer neuen globalen Steuerung". Immerhin leben rund 40 Prozent der Weltbevölkerung in den fünf Ländern, die 20 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung stellen.

Vereinbart wurde zudem eine engere Kooperation bei Investitionen und Handel, aber auch in Energie- und Kulturfragen.

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