Rettungspläne für Italiens Krisenbanken wackeln

Die Finanzmärkte reagierten am Montag erstaunlich gelassen auf die Regierungskrise in Rom. Nur italienische Bankaktien wurden von den Anlegern abgestraft. Hingegen lagen die Aktienkurse in Deutschland (DAX) und Österreich (ATX) klar im Plus. Und auch der Euro verlor nur kurz gegenüber dem Dollar an Wert, legte dann sogar zu.

Zugleich ließ der deutsche Ökonom Clemens Fuest aufhorchen: "Die Wahrscheinlichkeit, dass Italien dauerhaft Mitglied der Eurozone bleibt, ist gesunken", warnte der Präsident des ifo-Instituts. Wie passt das zusammen?

Langfristige Selbstfesselung

Das Scheitern der Verfassungsreform verursacht vor allem langfristige Schäden. Eine Chance, die politische Lähmung zu überwinden und Renzis Reformkurs zu stärken, wurde damit vertan. Italiens wirtschaftliche Stagnation werde somit anhalten, prophezeite Fuest.

Kurzfristig ist hingegen wenig passiert, solange nicht Neuwahlen ausgerufen werden. Die Investoren blieben ruhig, weil sie das "Nein" erwartet und vorweggenommen hatten. So waren die Zinsen auf Italiens Staatsanleihen schon Ende November hochgeklettert (Grafik). Eine unmittelbare Pleite droht nicht: Italiens Staatsschulden sind zwar mit 2170 Milliarden Euro (133 Prozent der Wirtschaftsleistung) exorbitant hoch, das aber schon sehr lange. Die Zinsen sind historisch tief und auch die Europäische Zentralbank (EZB) steht Gewehr bei Fuß, um sie notfalls zu drücken.

EZB bleibt locker

Obendrein ist jetzt so gut wie fix, dass die EZB am Donnerstag die Verlängerung ihrer Wertpapierkäufe von monatlich 80 Milliarden Euro verkünden wird. Das beruhigt die Anleger und nährt die Aussicht auf Kursgewinne.

Größere Sorgen bereiten Italiens Geldinstitute, in deren Bilanzen faule Kredite von 360 Milliarden Euro schlummern, wobei 200 Milliarden schon ganz ausgefallen sind. Die Rettung von Monte dei Paschi di Siena (MPS), der ältesten noch bestehenden Bank, hängt am seidenen Faden. Zur Sanierung müssten die Inhaber von Schuldtiteln einer Umwandlung in Eigenkapital zustimmen. Zugleich soll das MPS-Kapital um fünf Milliarden Euro erhöht werden. Das bisherige Interesse am Schuldentausch reicht aber nicht für die Rettung aus. Große Investmentbanken berieten am Montag bei einem Krisentreffen, ob sie sich beteiligen.

Und auch die Bank-Austria-Mutter UniCredit bangt, ob eine für Anfang 2017 geplante Kapitalerhöhung um 13 Milliarden Euro klappen wird. Österreichs Nationalbank-Chef Ewald Nowotny hält die Probleme für "lösbar". Er schließt nicht aus, dass der Staat am Ende Anteile an den Banken übernimmt. Das könnte jedoch schwierig werden: Neue EU-Regeln sehen nämlich vor, dass nicht die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, sondern die Geldgeber der Banken. Das sind in Italien aber nicht Finanzinvestoren oder Hedgefonds, sondern es ist zu zwei Dritteln der "kleine Sparer", der die Bankanleihen besitzt.

Italiener sind pro Euro

Ein Risiko, dass Italien die Eurozone verlässt, sieht Nowotny nicht. Laut aktueller Eurobarometer-Umfrage halten 54 Prozent der Italiener der Gemeinschaftswährung die Treue, 35 Prozent sind dagegen. Die Zustimmung ist aber stark gesunken: 2010 waren 68 Prozent pro Euro.