Ostdeutschland braucht eine Billion Euro

Damit der Osten bei der Wirtschaftskraft mit dem Westen Deutschlands gleichziehen kann, sind laut einer Studie der Unternehmensberatung Roland Berger bis 2030 Investitionen von mehr als 1.000 Milliarden Euro nötig. Die Angleichung der Wirtschaftskraft sei möglich, wenn der politische Wille da sei und ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stünden, zitiert das Handelsblatt die Autoren der Studie.

Sie wurde im Auftrag von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) erarbeitet und soll am Dienstag bei einem Wirtschaftskongress "Zukunft Ost" in Weimar vorgestellt werden.

Neue Strategien

Die bisher nur in Auszügen vorliegende Studie untersucht die Ergebnisse von 22 Jahren " Aufbau Ost", die Machnig als "Erfolgsgeschichte" bezeichnet. Seit einigen Jahren stagniere die wirtschaftliche Angleichung an die westdeutschen Länder jedoch. Der "traditionelle Aufbau Ost" habe sich offenbar als wirtschaftlicher Impulsgeber erschöpft, erklärte Machnig. Es müsse an neuen Strategien gearbeitet werden.

Martin Wittig, Chef von Roland Berger, forderte nach dem Zeitungsbericht eine gemeinsame Anstrengung aller Länder: "Dann ist es realistisch, dass der Aufholprozess im Jahr 2030 abgeschlossen werden kann." Der Osten brauche zudem eine konkreter definierte Industriepolitik und müsse alle Kräfte bündeln, gleich ob es um Forschung oder Fachkräftesicherung gehe, sagte Wittig.

Lücke womöglich nicht schließbar

In der Studie heißt es unter anderem: "Die bestehende Kapitallücke des Ostens ist mit etwa 20 Prozent weiterhin erheblich. Ohne neue Investitionsimpulse stellt sich angesichts der rasch schrumpfenden Förderung von Bund und EU die Frage, ob die Lücke überhaupt noch in absehbaren Zeiträumen geschlossen werden kann."

Zugleich komme die Unternehmensberatung zu dem Ergebnis, dass weit weniger Geld als oftmals behauptet in den Aufbau Ost gesteckt wurde, berichtet die Zeitung Freies Wort. Danach würden sich die reinen Leistungen für Ostdeutschland auf 13 Mrd. Euro pro Jahr summieren - insgesamt also 265 Milliarden von 1991 bis 2010 statt drei Billionen Euro. So seien etwa die Transfers im Pensionssystem "keine spezifische Begünstigung der neuen Länder", hieß es.