Österreich kommt schnell aus der Krise

Am Freitag wurde der Wirtschaftsbericht der Bundesregierung 2011 vorgestellt. Die Bestandsaufnahme ergab: Österreich ist schnell aus der Krise gekommen. Das Tempo hat die meisten Ökonomen und auch die Regierung selbst überrascht. Als Wachstumslokomotive galt erstmals seit Jahren wieder Deutschland und weniger das Ostgeschäft. Dank der guten Konjunktur wird auch das Budgetdefizit 2011 und 2012 geringer ausfallen als zuvor geschätzt. Die im Bericht zu Wort kommenden Ökonomen sehen aber auch gewaltige dunkle Wolken: Das Schuldendesaster in Griechenland und Gefahren aus anderen Euro-Ländern.

Der Chefökonom der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Peter Mooslechner, zählt Österreich in Europa zum kleinen Kreis jener Länder, die am raschesten aus der letzten Krise herausfanden. Die Krisenkosten hätten sich jedoch in einem zweijährigen Wachstumsverlust manifestiert, der bis 2013 trotz vergleichsweise hoher Wachstumsraten nicht aufgeholt werden könne. Im 1. Quartal 2011 habe man beim BIP schon das reale Vorkrisenniveau erreicht, am Jobmarkt war das bereits im letzten Quartal 2010 der Fall.

"Man kann Österreich wegen der relativ milden Auswirkungen der Krise auf den österreichischen Arbeitsmarkt gratulieren", schreibt OECD-Generalsekretär Angel Gurria im Wirtschaftsbericht. Obwohl das österreichische BIP vergleichbar mit vielen anderen Euroländern in der Krise gesunken ist, seien die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt außerordentlich milde gewesen. Österreich gehöre zu den wenigen OECD-Ländern, in denen die Langzeitarbeitslosigkeit weder während noch nach der Rezession angestiegen sei.

Für Wifo-Chef Karl Aiginger und IHS-Chef Bernhard Felderer hat Österreich die Krise besser gemeistert als erwartet und auch besser als andere Länder Europas. Um Spitzenpositionen in der Beschäftigung oder im Pro-Kopf-Einkommen zu halten, seien weitere Reformen nötig. Für Aiginger wird die Wettbewerbsfähigkeit eines hochentwickelten Industrielandes durch Investitionen in Ausbildung, Weiterbildung, Forschung und neue (z.B. "grüne") Technologien bestimmt.

Damoklesschwert

Finanzministerin Maria Fekter holt die Experten in ihrer Analyse etwas auf den Boden der Realität zurück. In der Realwirtschaft sei Österreich nach der Konjunkturstabilisierung schon im Aufschwung, nicht aber bei den Finanzen, sagte Fekter bei der Vorstellung des Berichts. Fekter sprach von der Verschuldung auch hierzulande als Damoklesschwert. Derzeit zahle der Staat mehr als 10 Mrd. Euro für Zinsen. "Das ist eine Million pro Stunde, das sind 24 Millionen pro Tag. Wir würden uns wünschen, wenn wir das in der Politik als Gestaltungsspielraum hätten."

Diese Summen könnten höchst problematisch werden, wenn man nämlich wieder gegensteuern müsste. Daher gelte es jetzt voll auf der Bremse zu stehen, die Schulden mittelfristig abzubauen. "Schulden sind wie eine Zwangsjacke im politischen Gestaltungsbereich und wir müssen uns davon befreien." Österreich müsse dazu kommen, nicht mehr so viel Geld in die Vergangenheit zu stecken.

Griechische Gefahr

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sieht Österreich nach der Krise von 2009 nicht mehr in der Erholungsphase, sondern ebenfalls schon im Aufschwung. Den gelte es aber abzusichern. Die Wirtschaftsforscher sagten für 2012 ein schwächeres Wachstum voraus. "Hier sollten wir nicht zu weit zurückfallen", sagte der Minister. Für Konsum und Investitionen sei auch eine optimistische Grundstimmung nötig. Mitterlehner verwies darauf, dass fast alle Autoren im Wirtschaftsbericht die Schuldenprobleme in Europa als Gefahr sähen.

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