© Jürg Christandl

Reform der Staatsholding
12/05/2013

ÖIAG soll umgekrempelt werden: Wrabetz als Vorstand?

Regierungsverhandlungen über ÖIAG-Reform gelten als Chefsache. ORF-General als zweiter Vorstand im Gespräch.

Die Zukunft hat begonnen. Zumindest die Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP, wie es mit der Staatsholding ÖIAG künftig weitergehen soll. Aus den Parteien sickert wenig durch - eine Aufwertung der ÖIAG scheint aber realistisch, berichtet die APA. So dürfte die "Selbsterneuerung" des Aufsichtsrats fallen, dieser somit wieder "politischer" werden.

Auch ein Zweiervorstand ist möglich. Konkret wurde dabei ein Name ins Spiel gebracht: ORF-General Alexander Wrabetz könnte demnach Rudolf Kemler zur Seite gestellt werden.

Die Verhandlungen sind Chefsache zwischen Bundeskanzler Werner Faymann und Vize Michael Spindelegger. Die ÖVP soll eher für das Hineinpacken möglichst vieler Beteiligung in die "Staatsholding neu" sein und auch Beteiligungsverkäufe nicht ausschließen. Die SPÖ soll der Neuaufnahme von Beteiligungen nicht gänzlich verschlossen sein, sich aber gegen Beteiligungsverkäufe wehren.

Dass der 51-Prozent Anteil der Republik am Verbund, derzeit im Wirtschaftsministerium geparkt, in die Staatsholding wandert, scheint indes weiter nicht gänzlich unrealistisch. Vor den Wahlen hieß es aus dem Wirtschaftsministerium stets, man könne sich die 51-Prozent-Staatsanteil am Unternehmen in der ÖIAG vorstellen.

Streitthema in den Verhandlungen dürfte vor allem sein, ob zumindest Teile der ÖBB in die ÖIAG wandern könnten. Als neue Beteiligungen scheinen die Rail Cargo Austria der ÖBB und die ÖBB-Postbus GmbH nicht ausgeschlossen, hieß es aus ÖIAG-Kreisen.

Einer für die ÖVP, einer für die SPÖ

Dafür wiederum könnte es zu einem Abtausch in Form von Personalia kommen, wie manch Insider glaubt, manch anderer allerdings auch ausschließt. Einen Abtausch könnte es etwa in Form eines Zweiervorstandes geben. Der derzeitige ÖIAG-Vorstand Kemler gilt tendenziell als ÖVP-nahe. Der als SPÖ-nahe geltende ORF-Chef Wrabetz könnte im Falle eines Zweiervorstands vom ORF in die ÖIAG und an die Seite Kemlers wechseln, so ein Szenario. Wrabetz war vor Jahrzehnten bereits einmal in der Staatsholding tätig. Dass auch derORFselbst unter das Dach der ÖIAG kommen könnte, ist dem Vernehmen nach absolut kein Thema.

Kemler als ÖIAG-Vorstand verdient übrigens 500.000 Euro pro Jahr - ein Drittel der Vorstandsvorsitzendengehälter in den drei großen Beteiligungen OMV, Telekom Austria und Post.

Bundesforste und Asfinag

Als realistische neue "ÖIAG-Firmen", zumindest wenn es laut Kreisen nach der ÖVP gehe, gelten dieÖsterreichischen Bundesforste (ÖBf)sowie dieAsfinag. Angeblich wird darüber hinaus darüber diskutiert, dieCasinos Austriaaus der Oesterreichischen Nationalbank heraus in die ÖIAG einzubringen.

Ein Kemler-Abgang als Vorstand, der teilweise medial kolportiert wurde, scheint indes unrealistisch, meinen Insider, die allerdings darauf verweisen, dass der Zeitplan für eine etwaige ÖIAG-Reform "ambitioniert" sei, vor allem wenn sich die Koalitionsverhandlungen über Weihnachten hinaus ziehen sollten.

Schließlich ist zuerst ein Gesetz notwendig, um es der ÖIAG unter anderem zu ermöglichen, neue Beteiligungen einzugehen.

Die Vorstände seit 1994

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