Obamas Weg zurück in die "Normalität"

Back in business. US-Präsident wendet sich, nachdem eine Zahlungsunfähigkeit in letzter Minute mit einem für beide Seiten wenig zufriedenstellenden Kompromiss abgewendet worden war, wieder der "Tagespolitik" zu. Sein Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Schaffung neuer Arbeitsplätze.

"Ich werde in den kommenden Monaten weiter für das kämpfen, was die Amerikaner am meisten beschäftigt: neue Jobs, höhere Löhne und ein schnelleres Wirtschaftswachstum", kündigte Obama am Dienstag in Washington an. Nach der Sommerpause müsse der Kongress "umgehend" Maßnahmen für neue Jobs und die Erhöhung der Kaufkraft ergreifen.

Vor allem die Mittelschicht müsse durch Steuererleichterungen an Kaufkraft gewinnen. Er appellierte dabei an die Republikaner, sich in den Prozess einzubringen. "Beide Parteien sind in Washington an der Macht und beide Parteien müssen Verantwortung dafür übernehmen, die Wirtschaft zu verbessern." Die Anführerin der demokratischen Minderheit im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sagte, es sei "genug über Schulden geredet" worden, nun müsse über Arbeitsplätze gesprochen werden.

Nächster Anlauf

Obama unternahm zudem einen neuen Versuch für eine faire Lastenverteilung bei der Sanierung der Staatsfinanzen zu werben. "Wir können den Haushalt nicht auf dem Rücken der Leute ausgleichen, die die Hauptlast dieser Rezession getragen haben", sagte er. "Jeder muss sich beteiligen. Das ist nur gerecht." In den wochenlangen Verhandlungen über das Schuldenlimit hatten sich Obamas Demokraten mit der Forderung nach höheren Steuern für Reiche nicht durchsetzen können.

Nach dem Repräsentantenhaus hatte am Dienstag auch der Senat für den mühsam ausgehandelten Kompromiss zur Anhebung der Schuldengrenze gestimmt. Ohne die Einigung hätte den USA ab Mittwoch die Zahlungsunfähigkeit gedroht. Kern des Deals ist eine zweistufige Anhebung der Schuldengrenze um mindestens 2,1 Billionen Dollar, an die Einsparungen von mehr als 2,4 Billionen Dollar über einen Zeitraum von zehn Jahren gekoppelt sind. Noch am Dienstagabend unterschrieb Obama das Gesetz.

Vorsicht

Noch nicht abgehakt haben den Streit um die US-Schulden die Ratingagenturen. Im Moody's-Rating blieb den USA vorerst das AAA-Rating erhalten, doch den weiteren Ausblick bewertet man als negativ, wodurch das Rating in den nächsten zwölf bis 18 Monaten gesenkt werden könnte.

Die Agentur warnte, es bestehe das Risiko einer Herabstufung, falls die Haushaltsdisziplin in den USA im kommenden Jahr nachlassen sollte oder falls 2013 keine weitere Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen würden. Auch eine erhebliche Verschlechterung der konjunkturellen Erwartungen könnten zu einer Herabsetzung der US-Kreditwürdigkeit führen.

Ins selbe Horn stieß die Kreditratingagentur Fitch, welche zwar ebenfalls die Topbonität "AAA" beibehielt, gleichzeitig aber klar machte, dass sie die Schuldenentwicklung in den USA weiter scharf im Auge behalten werde.

Aufatmen

Vorsichtige Erleichterung dagegen beim Internationale Währungsfonds (IWF). Mit der Erhöhung des Schuldenlimits werde eine große Unsicherheit für die Märkte reduziert und die Kreditwürdigkeit der USA gestärkt. "Diese Vereinbarung ist gut für die USA und die Weltwirtschaft", konstatierte IWF-Chefin Christine Lagarde.

Die von den USA nunmehr angestrebten Einsparungen seien ein wichtiger Schritt in Richtung Konsolidierung. Nun komme es auf weitere Schritte an. Lagarde plädierte dabei für weitere Einsparungen, aber auch für staatliche Mehreinnahmen.