Kornspitz nicht mehr geschützt

Im September 2015 sprach der Oberste Gerichtshof das Urteil: Kornspitz sei zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Gebäck geworden.
Das Patentamt stimmte dem Antrag auf Aufhebung der Markenrechte zu. „backaldrin“ erhob dagegen Einspruch.

Seit Jahrzehnten vertreibt die in Asten bei Linz ansässige Firma backaldrin unter dem weltweit bekannten MarkennamenKornspitz“ erfolgreich Backmischungen. Die braunen Weckerl mit der charakteristisch spitzen Form landen auf diese Weise in mehr als 80 Ländern auf den Frühstückstischen und in den Brotkörben. Rund 4,5 Millionen Stück davon werden täglich konsumiert.

Laut Salzburger Nachrichten stellte das österreichische Patentamt nun in einem Beschluss fest, dass die Bezeichnung Kornspitz längst keine geschützte Marke mehr sei. Im Laufe der Jahre sei dieser Name zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für alle Weckerl dieser Art geworden.

Frei verwendbar

Die logische Konsequenz: Bäcker sollten ihre Erzeugnisse auch dann noch als Kornspitze verkaufen dürfen, wenn die Grundmischung nicht von backaldrin stammt. Der Anstoß dazu kam von der Firma Pfahnl aus Pregarten. „Wir sehen nicht ein, dass Bäcker die Grundmischung für den Kornspitz nicht frei einkaufen können“, erklärt Margit Pichler, Sprecherin von Pfahnl.

Einspruch

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Das Oberlandesgericht Wien sollte prüfen, ob der Inhaber der Marke Kornspitz - die Firma Backaldrin - die Bäcker dazu angehalten hat, die ...

Backaldrin hat gegen den Beschluss des Patentamts sofort Einspruch erhoben. „Wir werden unsere Markenrechte entsprechend verteidigen und uns gegen Nachahmer und Kopierer wehren“, sagt Firmenchef Peter Augendopler. Solange der Beschluss nicht rechtskräftig sei, bleibe vorerst alles beim Alten.

In dem Konflikt sind nun die Gerichte am Zug. Der Rechtsstreit könnte aber langwierig werden. Das Unternehmen rechnet mit einem entsprechenden Urteil in frühestens drei bis fünf Jahren.

„Wir sehen das äußerst gelassen, weil die Rechtslage sehr klar ist“, erklärt backaldrin-Unternehmenssprecher Wolfgang Mayer.

Leider komme es immer wieder vor, dass Mitbewerber versuchen würden, der Firma backaldrin den Erfolg abspenstig zu machen: „Das ist bisher aber noch keinem gelungen.“

„Hochwertig“

Laut Wolfgang Mayer resultiert die Beliebtheit des Kornspitzes aus dessen ausgewogener Mischung an hochwertigen Rohstoffen. „Der Ballaststoff-anteil liegt bei mehr als sieben Prozent – und es sind Vitamine, Mineralstoffe und Spurenelemente enthalten.“ Durch den hohen Anteil an Getreideschrot biete der Kornspitz alle guten Inhaltsstoffe des Korns, die überwiegend aus regionalem Anbau stammen.

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