Kampf um "Absolute" für VP-Wirtschaftsbund in Wien

In Wien geht es heuer um die Wurst. Allerdings nicht erst bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen im Herbst, sondern bereits Ende Februar: Bei den Wirtschaftskammerwahlen, für die jetzt der Intensiv-Wahlkampf beginnt, geht es um die "Absolute" des ÖVP-Wirtschaftsbundes.

Denn diese konnte bei der Wahl 2010 mit 50,3 Prozent nur äußerst knapp gehalten werden. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband schaffte 29,7 Prozent.

Das Zünglein an der Waage könnte laut Beobachtern das Abschneiden des Neos-Wirtschaftsflügels Unos sein, der heuer erstmals antritt.

Auf Bundesebene wird sich dadurch freilich kaum etwas ändern, auch wenn Wien die größte Landeskammer ist. Denn in den anderen Bundesländern mit Ausnahme Kärntens verfügt der Wirtschaftsbund über Mehrheiten jenseits von 70 Prozent. Daher bleibt auch die Führung der bundesweiten Wirtschaftskammer-Führung, die über ein kompliziertes Wahlrecht ermittelt wird, fest in der Hand des Wirtschaftsbundes. Und der Oberösterreicher Christoph Leitl, der seit 2000 Präsident ist, startet in seine bereits vierte Amtsperiode.

Die Wirtschaftskammer spielt als gesetzliche "Pflicht"-Vertretung der Unternehmen eine wichtige politische Rolle in Österreich. Ohne die Sozialpartner – neben der WKO die Arbeiterkammer, der ÖGB und die Landwirtschaftskammer – geht in der heimischen Politik oft gar nichts mehr.

Abseits der Politik hat die Kammer eine wichtige Funktion für die Beschäftigten. Die einzelnen Fachverbände sind die Kollektivvertragspartner der Gewerkschaften bei Lohnrunden. Eine weitere wesentliche Aufgabe ist die Förderung des Exports der heimischen Wirtschaft über die sogenannten Wirtschaftsdelegierten in zahlreichen Ländern.