IG Metall ruft zu 24-Stunden-Warnstreiks auf

Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungsrunde im festgefahrenen Tarifkonflikt der deutschen Metall- und Elektroindustrie stehen in der Branche erstmals ganztägige Warnstreiks an. Die Gewerkschaft ruft die Beschäftigten in über 250 Betrieben ab Mittwoch zu 24-stündigen Arbeitsniederlegungen auf, wie Gewerkschaftschef Jörg Hofmann am Wochenende sagte.

Beide Verhandlungsseiten machten sich gegenseitig für das Scheitern der Gespräche im Pilotbezirk Baden-Württemberg verantwortlich, die Arbeitgeber kündigten Klagen gegen die geplanten Streiks an.

"Die Arbeitgeber haben es offensichtlich gezielt auf eine Eskalation angelegt und hatten nie die Absicht zur Einigung", erklärte Hofmann am Samstag, kurz nachdem ein neuer Anlauf für eine Einigung in Stuttgart gescheitert war. Weder bei den Lohnforderungen noch bei der Debatte über flexible Arbeitszeiten hätten sich die Arbeitgeber ausreichend bewegt. Das ließen sich die Beschäftigten "nicht gefallen" - daher werde die IG Metall den Druck erhöhen.

Die geplanten Arbeitsniederlegungen stehen unter dem Vorbehalt positiver Mitgliedervoten in den ausgewählten Betrieben. Diese sollen am Montag und Dienstag organisiert werden. Von Mittwoch bis Freitag könne es dann 24-Stunden-Warnstreiks geben, kündigte Hofmann an. Zugleich rief der Gewerkschaftsvorstand die Bezirke demnach dazu auf, Urabstimmungen über Flächenstreiks vorzubereiten.

DerBild-Zeitung vom Montag sagte Hofmann, er erwarte, dass die Arbeitgeber zur Einsicht kommen. "Ich hoffe, dass wir bis nächstes Wochenende wieder am Verhandlungstisch sitzen." Wenn nicht, werde es wohl in der darauffolgenden Woche Urabstimmungen über flächendeckende Streiks in bestimmten Regionen geben. Die IG Metall wolle "auch den wirtschaftlichen Druck" auf die Arbeitgeberseite erhöhen, sagte Hofmann. Das tue bei vollen Auftragsbüchern weh.

Die Tarifrunde im Pilotbezirk Baden-Württemberg war am Samstagvormittag ergebnislos abgebrochen worden. Die Fronten sind verhärtet. Die IG Metall fordert ein deutliches Lohnplus, einen Anspruch auf kurze Vollzeit und Zuschüsse für bestimmte Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit reduzieren.

Knackpunkt der Verhandlungen war laut IG Metall bis zum Schluss der von der Gewerkschaft geforderte Zuschuss für Beschäftigte mit Kindern, pflegebedürftigen Angehörigen oder in Schichtarbeit. Ein alternatives Lösungsmodell mit "bezahlter Zeit anstelle von Geld" hätten die Arbeitgeber ebenfalls abgelehnt. Beim Recht auf die 28-Stunden-Woche habe es hingegen Annäherungen gegeben.

Der Arbeitgeberverband Südwestmetall sprach seinerseits von "nicht erfüllbaren Bedingungen" der Gewerkschaft und übte scharfe Kritik. Sie hätten sich "Schritt für Schritt auf die IG Metall zubewegt", erklärte Südwestmetall-Chef Stefan Wolf nach dem Scheitern der Tarifrunde. Letztlich habe die Gewerkschaft aber ein "Gesamtvolumen von acht Prozent" mehr Lohn für 27 Monate gefordert und bei der Arbeitszeit den "begünstigten Personenkreis immer weiter gesteckt".

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall kündigte zudem an, dass die einzelnen Verbände gleich am Montag Klage gegen die "rechtswidrigen Streiks der IG Metall einreichen werden". Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger warf der Gewerkschaft vor, sie habe "von Anfang an keinerlei Interesse an einem Kompromiss" gehabt.

Die Warnstreiks sollen Hofmann zufolge in allen Betriebsgrößen stattfinden, "von Schleswig-Holstein bis Bayern, im Westen wie im Osten", wie er der "Bild"-Zeitung sagte. Der IG-Metallbezirk Küste kündigte am Wochenende ebenso Arbeitsniederlegungen an wie die IG Metall Berlin, Brandenburg und Sachsen.