Hollande holt sich Hilfe von Hartz

Ein bis dato geheim gehaltenes Treffen zwischen dem deutschen Arbeitsmarktreformer Peter Hartz und dem französischen Präsidenten François Hollande hat in Frankreich für Wirbel gesorgt. Der Élysée-Palast bestätigte am Dienstag ein „informelles Gespräch“ der beiden Männer vor zwei Monaten. Hartz sei aber kein Berater Hollandes und solle dies auch nicht werden, stellte das Präsidialamt klar. Es widersprach damit Informationen der Saarbrücker Zeitung. Diese hatte das Treffen öffentlich gemacht und berichtet, der frühere VW-Personalvorstand Hartz solle Hollande wie früher SPD-Kanzler Gerhard Schröder bei Sozialreformen beraten.

Rettung oder Ruin?

Für Frankreichs sozialistischen Präsidenten gilt das Treffen mit dem 72 Jahre alten Hartz als heikel. Während vor allem französische Wirtschaftsvertreter und Konservative die sogenannten Hartz-Reformen als Vorbild loben, sind sie unter Gewerkschaften und Linken stark umstritten. „Wie kann man sich von demjenigen Rat holen, der in Deutschland den Leistungsanspruch der Arbeitslosen untergraben hat? Das ist nicht mehr zu verstehen“, kommentierte der Chef der Gewerkschaft FO, Jean-Claude Mailly. Hartz sei derjenige, der die deutschen Arbeiter ruiniert habe, sagte Linkspartei-Anführer Jean-Luc Mélenchon.

Der sozialistische Präsident hatte sich zum Ziel gesetzt, auf dem Arbeitsmarkt eine Trendumkehr zu erreichen. Am Montag war allerdings bekannt geworden, dass er mit dem Ziel gescheitert ist, den Anstieg der Arbeitslosigkeit bis Ende 2013 zu stoppen. Die Arbeitslosenzahl erreichte im Dezember mit 3,3 Millionen Menschen ohne Job einen neuen Höchststand. Bei einer Pressekonferenz vor wenigen Tagen hatte Hollande, der zuletzt mehr durch seine Trennung von Valerie Trierweiler für Aufsehen gesorgt hat, daher einen Schwenk in der Wirtschaftspolitik angekündigt. Die Arbeitskosten sollen gesenkt und Firmen die Beschäftigung erleichtert werden.

Hartz hatte im August 2002 den Bericht seiner Kommission zur Reform des Arbeitsmarkts vorgestellt. Im Zuge der von der damaligen rot-grünen Regierung umgesetzten Reformen wurden unter anderem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt, die Zumutbarkeitsregeln für die Aufnahme von Arbeit verschärft und die Bundesagentur für Arbeit aufgebaut. Die großangelegte Arbeitsmarktreform sollte eine Radikalkur gegen Arbeitslosigkeit werden.