Griechisches Defizit wächst weiter

Griechenland wird seine Sparziele voraussichtlich auch im Jahr 2011 nicht erreichen. Die Wirtschaftsleistung beim Euro-Sorgenkind wird das vierte Jahr in Folge schrumpfen – 2011 wird mit einem Minus von 5,5 Prozent gerechnet. Vor allem die durch Sparauflagen verschärfte Rezession hat das Haushaltsdefizit des Landes erneut anschwellen lassen. Selbst die Einnahmen aus den Krisensteuern, die im September eingeführt wurden, wurden von der Wirtschaftsflaute aufgefressen. Der zuständige EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, und der Chef der EU-Task-Force für Griechenland, Horst Reichenbach, erörterten am Dienstag in Athen die Möglichkeiten für die Wiederbelebung der maroden Wirtschaft des Landes.

Das Defizit der Hellenen erhöhte sich von Jänner bis November im Vergleich zum Vorjahr um gut fünf Prozent auf 20,52 Milliarden Euro. Die Steuereinnahmen sanken um gut drei Prozent, während die Ausgaben gleichzeitig um drei Prozent zulegten. Das hoch verschuldete Land hat bisher ständig die mit EU, IWF und EZB unter dem Rettungsprogramm vereinbarten Sparziele verfehlt. Daran trägt die unerwartet scharfe Rezession zwar eine Mitschuld, doch hat auch die Regierung dazu beigetragen, indem sie Reformen zu langsam umsetzte und nicht entschieden genug gegen Steuerhinterziehung vorging.

Ohne Geld, keine Reformen

Die griechische Wirtschaft kann nach den Worten von Finanzminister Evangelos Venizelos nicht unterstützt werden, wenn es kein Geld gibt und wenn nicht das griechische Bankensystem vollständig reformiert wird. "Das erste was gemacht werden muss, ist, diese Sparmaßnahmen mit den EU-Bemühungen zu kombinieren, um die griechische Wirtschaft zu stützen", sagte Venizelos nach dem Treffen mit Gio Hahn und Horst Reichenbach. Derzeit stünden die Ziele des Sparprogramms im Widerspruch zu der Situation der Wirtschaft. Die harten Sparmaßnahmen hätten die griechische Wirtschaft abgewürgt, so der griechische Finanzminister.

Frisches Geld soll nun Abhilfe schaffen: 10,5 Milliarden Euro aus EU-Geldern sollen den Ausbau der Infrastruktur vorantreiben. Auch haben Die EU-Vertreter ein Investitionsprogramm für 125.000 Arbeitsplätze ausgearbeitet. Das Programm soll ständig von EU-Mitarbeitern verfolgt und geprüft werden. Die griechische Presse nennt die Aktion einen neuen "Marshall-Plan", das Geld komme wie ein "Segen".

Anleihen

Trotz der Verschlechterung der Haushaltslage konnte sich Griechenland am Dienstag am Finanzmarkt gut 1,6 Milliarden Euro leihen. Bei der Versteigerung sechsmonatiger Schuldtitel zahlte das Land mit 4,95 Prozent trotz der starken Nachfrage etwas höhere Zinsen als vor einem Monat. Die monatliche Auktion kurzzeitiger Papiere ist Griechenlands einzige Finanzierungsquelle am Finanzmarkt, seitdem das Land am Tropf internationaler Finanzhilfen hängt.

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