Das iPhone aus Brasilien

Eine brasilianische Firma hat mit dem Verkauf eigener Smartphones unter dem Namen iPhone begonnen. Die mit dem Android-Betriebssystem von Apples Erzrivalen Google betriebenen Handys sind seit Dienstag im Handel.

Zuvor hatte das brasilianische Unternehmen Gradiente sich das Recht gesichert, den Namen im größten Land Lateinamerikas zu verwenden. Ob Gradiente jetzt auch versuchen würde, Apple den Verkauf von iPhones in Brasilien zu untersagen, war unklar. Apple wollte den Fall zunächst nicht kommentieren.

Markenrecht bis 2018

Gradiente habe vor Apple Markenschutz für den Namen beantragt, sagte die Sprecherin der zuständigen Regierungsbehörde für Markenrecht, Martan Marques, am Mittwoch (Ortszeit). Nach Angaben der Firma wurde der Antrag im Jahr 2000 gestellt, 2008 wurde er von der Regierung bewilligt. Bis 2018 liegt das Markenrecht damit exklusiv bei Gradiente.

Bisher habe man den Namen iPhone aber nicht verwendet, weil ein Restrukturierungsprozess innerhalb des Unternehmens oberste Priorität gewesen sei, teilte das brasilianische Unternehmen mit. Am Dienstag habe aber der Verkauf des Smartphones begonnen, das dem iPhone von Apple relativ ähnlich sieht.

"In Brasilien hat Gradiente das exklusive Recht, die Marke iPhone zu verwenden", hieß es in einer Erklärung. "Das Unternehmen wird alle nötigen Maßnahmen ergreifen, die auch andere Firmen auf der ganzen Welt verwenden, um seine Eigentumsrechte zu schützen."

Apple: Patentstreit geht weiter

Samsung hat im erbitterten Patentstreit mit seinem Rivalen Apple eine neue Runde eingeläutet: Der südkoreanische Technologiekonzern reichte bei der US-Richterin Lucy Koh am Mittwoch eine vorläufige Einschätzung des US-Patent- und Markenamtes ein, wonach das Apple-Patent zum Rein-und Rauszoomen mit Wischbewegungen von zwei Fingern vermutlich ungültig ist. Das Patent war ein Streitpunkt in dem US-Prozess, in dem Samsung im August zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von rund einer Mrd. Dollar (771,37 Mio. Euro) an Apple verurteilt worden war.

Das US-Patent- und Markenamt geht demnach nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden. Samsung erhofft sich von der Einschätzung, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird. Samsung war gegen das Urteil im August in Berufung gegangen. Die beiden Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.