ARCHIV - Krankenpfleger schieben am 23. Mai 2006 vor den OP-Saelen im Universitaetsklinikum in Freiburg Betten zusammen. Die Krise reisst auch in den neuen Gesundheitsfonds Milliardenloecher. Ingo Kaluweit, Chef der Krankenkasse KKH-Allianz, sagte dem "Handelsblatt" (Montagausgabe), 27. April 2009, neben den Einnahme-Ausfaellen steigender Arbeitslosigkeit drohten auch unerwartet hohe Ausgaben. Drei Milliarden Euro in diesem und vier Milliarden Euro im naechsten Jahr seien im Fonds nicht gedeckt. (AP Photo/Winfried Rothermel,file) --- Male nurses collect empty operating beds in the university clinic in Freiburg, southern Germany, on May 23, 2006. (AP Photo/ Winfried Rothermel,file)

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Gesundheitsberufe
06/11/2013

Registerpflicht stößt auf heftigen Widerstand

Gesundheitsministerium hat Gesetz abgeschwächt: Vorerst werden nur Pflegekräfte erfasst.

Österreichs Gesundheitssystem ist zwar erstklassig, aber auch ziemlich intransparent. Zumindest bei den nicht-ärztlichen Berufen. Von der Pflege bis zur Physiotherapie hat niemand einen Überblick darüber, wer mit welchen Qualifikationen wo und wie arbeitet. Weil die EU aber mehr Transparenz und Qualität für Patienten sowie eine grenzüberschreitende Anerkennung von Qualifikationen vorschreibt, entschied sich das Gesundheitsministerium für die Einführung eines zentralen Gesundheitsberufe-Registers. In dieses amtliche Register sollen alle Pflegekräfte sowie Beschäftigte im gehobenen medizinisch-technischen Dienst – etwa Diätologen, Ergotherapeuten, Logopäden oder Physiotherapeuten – eingetragen werden. In Summe mehr als 100.000 Personen, darunter rund 20.000 selbstständig bzw. freiberuflich Tätige.

Gegen die Registrierungspflicht gibt es aber erbitterten Widerstand von Branchenverbänden, die bereits solche Listen führen und sich übergangen fühlen. Auch die Regelung, wonach das Register von der Arbeiterkammer (AK) geführt werden soll, wird von einigen Verbänden abgelehnt. „ Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, warum die AK nun diese Aufgabe im Gesundheitswesen übernehmen soll“, sagt Gabriele Jaksch vom Dachverband der gehobenen medizinisch-technischen Berufe (MTD). Hilfswerk-Präsident Othmar Karas spricht von einem „Bürokratiemonster“ und von einem „Interessenskonflikt der Arbeiterkammer“, die nicht Arbeitnehmer und Selbstständige vertreten könne.

Auf Grund der Proteste hat das Ministerium den Gesetzesentwurf, der am Dienstag den Ministerrat passierte, abgeschwächt. In einem ersten Schritt soll das Register nur Pflegekräfte umfassen. Die Frage, wann und wie der Rest integriert wird, soll Ende Juni im Parlament behandelt werden.

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