G8: Merkel will kein "Wachstum auf Pump"

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat schuldenfinanzierten Wachstumsimpulsen als Mittel zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise eine klare Absage erteilt.

Der Abbau der Verschuldung und die Stärkung von Wachstum seien die beiden Säulen, mit denen die Staatsschuldenkrise überwunden werden müsse, sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Regierungserklärung vor dem G-8-und NATO-Gipfel im Berliner Bundestag. Notwendig sei ein "Wachstum durch Strukturreformen". Aber ein "Wachstum auf Pump, das würde uns wieder genau an Anfang der Krise zurückwerfen".

Merkel kündigte an, sie werde auf dem Gipfel der führenden acht Industriestaaten (G-8) kommende Woche in den USA über den Stand und die nächsten Schritte zur Bewältigung der Euro-Krise berichten. Dabei gehe es um Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte als auch zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung. Sie werde in Camp David auch deutlich machen, "die Überwindung der Staatsschuldenkrise in Europa kann nicht über Nacht erfolgen". Diese werde nur gelingen, "wenn wir bei den Ursachen ansetzen: Das sind die horrende Verschuldung und die fehlende Wettbewerbsfähigkeit mancher Länder in Europa".

Merkel mahnte bei der Bewältigung der europäischen Schuldenkrise zu Geduld. Es gebe nicht den einen Königsweg, betonte sie. Daher müsse akzeptiert werden, dass die Überwindung der Krise "ein langer, anstrengender Prozess" sei. Sie selbst werde bei den bevorstehenden Gipfeln unter anderem für ein Bekenntnis zum freien Handel eintreten.

Putin sagt ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Teilnahme am G8-Gipfel abgesagt. Er bedauere es, dass er wegen seiner Verpflichtungen im Zuge der Regierungsbildung in Moskau nicht zu dem Treffen in Camp David (US-Staat Maryland) kommen könne, sagte Putin nach Angaben des Weißen Hauses am Mittwoch in einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama.

Obama habe Verständnis für Putins Entscheidung geäußert und begrüße es, dass Regierungschef Dmitri Medwedew am Gipfel teilnehme, hieß es weiter.