Fekter: Spaniens Banken brauchen "60 Mrd. Euro"
Finanzministerin Maria Fekter zieht in einem Interview mit der Tageszeitung Der Standard Bilanz über das Treffen der Euro-Finanzminister in Nikosia. Kein einziger ihrer Kollegen habe demnach Zweifel daran, dass das Bündel an Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre "der richtige Weg" sei. Mit Inkrafttreten des Rettungsschirms, dem "Fiskalpakt für strenge Haushaltsregeln", "der Umsetzung der Regelung, dass Banken mit neun Prozent Stammkapital ausgestattet werden müssen" und dem neuen Kurs der Europäischen Zentralbank sei eine Wende in der Krisenpolitik eingeläutet worden.
Ein Ausstiegs Griechenlands aus der Eurozone sei lange durchgespielt geworden, nun aber kein großes Thema mehr. Vielmehr stehe nun Spanien im Fokus: So bezifferte die Finanzministerin den Finanzbedarf spanischer Geldhäuser mit "um die 60 Mrd. Euro". 100 Mrd. Euro Hilfe zur Stützung der taumelnden Banken haben die Euro-Staaten Spanien bereits bewilligt (mehr dazu: HIER).
Zudem solle es einige "technische Dinge" geben, etwa einen Fonds für die Abwicklung des Mittelzuschusses. Gleichzeitig müsse die Regierung die Vorgaben der EU-Kommission zum Defizit erfüllen - "eine Megaherausforderung", so die Ministerin. "Aber der Spanienzug fährt, das Bankenrekapitalisierungspaket ist auf Schiene."
Kurzer Aufschub für Griechenland
Griechenland werde nur einen "kurzfristigen Aufschub" bekommen, so die Finanzministerin: „Es gibt nicht mehr Geld, es gibt auch kein drittes Hilfsprogramm. Wenn Griechenland sich nicht reformiert, kommt es nicht auf eigene Beine. Das ist das Um und Auf. Das Land muss wettbewerbsfähig werden."
Die griechische Regierung müsse etwas liefern, Privatisierungs- oder andere Reformmaßnahmen. Davon hänge die Beurteilung der Troika ab. Fekter ortet bei der griechischen Regierung einen starken Willen, die Reformen in die Tat umzusetzen.
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Hintergrund
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