Fekter hofft auf gutes Ende für die Hypo

APA11832436 - 11032013 - WIEN - ÖSTERREICH: BM Maria Fekter am Montag, 11. März 2013, während einer PK im Finanzministerium in Wien. APA-FOTO: GEORG HOCHMUTH
Die Finanzministerin weilte für Gespräche über die Bank in Brüssel - mit mäßigem Erfolg.

Lange Gesichter nach den Verhandlungen von Finanzministerin Maria Fekter mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia über die verstaatlichte Hypo-Alpe-Adria-Bank: Almunia scheint zu keinen Zugeständnissen bereit zu sein, verlautete aus EU-Kreisen nach dem Gespräch. Sein Wunsch sei, dass die Hypo möglichst rasch verkauft werde.

Die Bank allerdings plädiert ebenso wie die Republik Österreich dafür, von der EU mehr Zeit für die Umstrukturierung und die Entstaatlichung zu bekommen. Denn derzeit gebe es für Banken so gut wie keine Käufer. Eine schnelle Abwicklung würde zu fünf bis sechs Milliarden Euro Verlust führen, die letztendlich die Steuerzahler zu tragen hätten.

Fekter versuchte am Freitag daher den Wettbewerbskommissar zu überzeugen, die Frist für den Hypo-Verkauf zu erstrecken. Die EU muss wegen der Staatshilfe für die Bank im Rahmen eines Beihilfeverfahrens ihre Zustimmung geben, die üblicherweise mit Auflagen verbunden ist. Dazu gehört eine Fristsetzung für die Entstaatlichung.

Fekter betonte, dass die Gespräche jetzt auf Expertenebene fortgesetzt würden und dazu ehestmöglich eine Arbeitsgruppe eingesetzt werde. Sie bezeichnete das Gespräch mit Almunia als gut. Sie hoffe auf ein gutes Ende für die Bank.

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