Eurogruppe und Löger mit Griechenland zufrieden

Der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis hat sich am Montag vor Beginn der Eurogruppe zufrieden mit der Lage in Griechenland gezeigt. In den vergangenen drei Jahren habe Griechenland die Ziele übererfüllt. Alle notwendigen Maßnahmen seien geliefert worden. Der Rat könne dann über die Auszahlung der nächsten Hilfszahlungen entscheiden.

Etwas verhaltener äußerte sich der geschäftsführende deutsche Finanzminister Peter Altmeier. Man müsse davon ausgehen, dass Fortschritte gemacht wurden, doch "wir werden uns das sehr genau anschauen". Es sei auch "im Interesse der griechischen Freunde, dass das, was vereinbart wurde, auch in all seinen Teilen umgesetzt" werde.

Sowohl Dombrovskis als auch Altmeier verwiesen darauf, dass es sich um die erste Leitung der Eurogruppe durch den neuen Präsidenten Mario Centeno handle. Die Eurogruppe werde auch die Debatte über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion beginnen, die beim EU-Finanzministerrat am Dienstag fortgesetzt werde, sagte Dombrovskis.

Finanzminister Löger: "Weiteren Zahlungen steht dann nichts im Wege"

Wenn Griechenland alle Reformen umgesetzt habe, "steht auch nichts im Wege, weitere Zahlungen zu veranlassen", sagte Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vor Beginn der Eurogruppe Montag in Brüssel. Allerdings werde man das erst nach der Sitzung der Währungsunion sagen können.

Seinen ersten Eindruck von Brüssel - Löger kam Montagvormittag an und traf zunächst den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, sowie weitere Kommissare - bezeichnete der Minister als "imposant, spannend, mit vielen Themen". Er sei erstmals in der Eurogruppe anwesend, und es stünden wichtige Themen wie die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion an. Dabei gehe es in erster Linie darum, für Österreich sicherzustellen, dass man nicht nur über neue Funktionen und Aufgaben rede, sondern auch darüber nachdenke, was zur Vertiefung der WWU in Zukunft notwendig sei.

Bei seinem Gespräch mit Dombrovskis habe es in wesentlichen Punkten Einigung gegeben, vor allem wenn es darum gehe, den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) in Richtung Europäischer Währungsfonds weiter zu entwickeln. Allerdings komme es darauf an, in welcher Form dies umgesetzt werde. Notwendig sei auch, den Abwicklungsfonds mit einem Backstop (Auffangnetz, Anm.) im ESM entsprechend verankern zu können. Allerdings seien hier noch einige Abstimmungen erforderlich.