Wirtschaft
05.12.2011

Eurobonds: Deutsche Ablehnung bröckelt

Wenn auch Angela Merkel strikt gegen Eurobonds ist, bröckelt die Ablehnung in der schwarz-gelben Koalition gegen gemeinsame Anleihen.

Am Mittwoch hat sich EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso für Eurobonds starkgemacht und drei Varianten gemeinsamer Anleihen präsentiert. Wenig überraschend kritisierte Angela Merkel den Vorstoß als "bekümmerlich und unpassend", ist die deutsche Kanzlerin von Anbeginn gegen Gemeinschaftsanleihen. Innerhalb der schwarz-gelben Koalition jedoch beginnt die Ablehnung zu bröckeln: In der Regierungskoalition wird die Zustimmung zu Eurobonds als Mittel gegen die Schuldenkrise nicht mehr kategorisch ausgeschlossen. Derzeit würden Szenarien diskutiert, die eine Zustimmung erforderlich machen könnten, berichtet die Bild-Zeitung von Donnerstag unter Berufung auf Fraktionskreise.

So könnte die deutsche Regierung gezwungen sein, zum Beispiel für die gewünschte Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes eine Gegenleistung zu erbringen. Das könnte ein Ja zu Eurobonds oder ähnlich ausgestalteten Anleihen erforderlich machen. Bisher lehnen Union und FDP die Einführung von Euro-Bonds strikt ab.

Dreier-Treffen

Am Donnerstag berät Merkel mit Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Italiens neuem Regierungschef Mario Monti in Straßburg über die Krise im Euro-Raum. Dabei dürfte es auch um die umstrittenen Euro-Bonds gehen sowie über die Möglichkeit von EU-Vertragsänderungen, um Defizitsünder im Euro-Raum besser überwachen zu können. Frankreich drängt zudem auf ein stärkeres Eingreifen der Europäischen Zentralbank (EZB), Deutschland lehnt dies strikt ab. Laut Berlin soll Monti in Straßburg zudem seine Pläne zur Sanierung der italienischen Staatsfinanzen erläutern.

Merkel, mit einem klaren Nein zu Eurobonds im Gepäck, freue sich auf das Treffen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Dreier-Treffen finde in einer "enorm wichtigen Zeit" auch für die anderen Euro-Partner statt. Es handle sich um ein Treffen "unter sehr engen europäischen Partnern und Freunden". Die Zusammenarbeit Deutschlands und Italiens "war immer so eng und konstruktiv, wie es der langen Freundschaft der beiden Länder gebührt".

Mehr zum Thema

  • Hauptartikel

  • Hintergrund