EU verschärft Kampf gegen Fälschungen

Nach Schätzungen der EU-Kommission handelt es sich bei rund fünf Prozent der gesamten Importe in die EU um Produktfälschungen. Das entspricht einem Wert von 85 Milliarden Euro. Um die "großen Fische" der Produktpiraterie von ihren Einnahmen abzuschneiden,will die Kommission jetzt Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen. Konkret sollen sich Online-Werber, Zahlungsdienstleister sowie Transport- und Speditionsunternehmen dazu verpflichten, schneller auf Hinweise der Markenartikelhersteller zu reagieren.

Solche Vereinbarungen könnten rascher zu Maßnahmen gegen Fälschungen führen als Gerichtsverfahren, erklärte EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska. Vorerst soll die Vereinbarung aber nur freiwillig sein. Große Markenartikelhersteller wie Adidas, Hipp oder Bayer forderten laut Handelsblatt zuletzt in einem gemeinsamen Schreiben an die EU-Kommission eine Verschärfung des geltenden Rechts.

In einem neuen Leitfaden, der eine entsprechende Richtlinie konkretisieren soll, schlägt die Kommission weiters vor, die Kooperationsabkommen mit China, Südostasien und Lateinamerika auszubauen.

Patentschutz

Ziel der EU-Kommission ist auch die Schaffung eines fairen und ausgewogenen Systems für standardessenzielle Patente. Viele Schlüsseltechnologien, die Teil globaler Branchenstandards sind wie WiFi oder 4G werden durch solche standardessenzielle Patente (SEP) geschützt. Die Kommission bietet hier einen Leitfaden und Empfehlungen für ein ausgewogenes und effizientes SEP-System an.