Dijsselbloem wird Juncker-Nachfolger

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Im Jänner wollen die 17 Euro-Länder den neuen Chef offiziell ernennen.

Die Nachfolge des langjährigen Euro-Gruppen-Chefs Jean-Claude Juncker scheint geklärt: Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem soll den Posten übernehmen. Offiziell soll die Bestellung durch die 17 Euro-Gruppen-Länder im Jänner fallen.

Juncker hat vergangene Woche erklärt, er werde sein Mandat Anfang 2013 zurücklegen. Eigentlich hätte er die Chef-Position, die er seit der Schaffung der Euro-Gruppe 2005 innehat, bis 17. Juli 2013 behalten können.

Banken

Weitgehend einig ist die EU über die Einführung strengerer Eigenkapitalvorschriften (Basel III) für Banken. Wie der Chefverhandler im EU-Parlament, Othmar Karas, erklärte, sollten allerdings am Dienstag noch abschließende Beratungen stattfinden, damit das Regelwerk am Mittwoch von den EU-Staaten beschlossen werden könne. Ein Inkrafttreten von Basel III Anfang 2014 sei machbar. Karas betonte, dass die Vorschriften für Kredite an Klein- und Mittelbetriebe deutlich entschärft worden seien. „Wir haben die Risikogewichtung für diese Kredite um ein Drittel gesenkt“, sagte Karas vor Journalisten in Wien. Daher sollte es auch zu keiner Kreditverknappung für den Mittelstand kommen.

Dijsselbloem wird Juncker-Nachfolger

Zur neuen Bankenaufsicht in der Eurozone sagte Karas, sie müsse rasch auf die gesamte EU ausgeweitet werden. Es gebe in der Eurozone fast keine Bank, die nicht auch außerhalb tätig sei. „Schaffen wird die Ausweitung der Aufsicht nicht, spaltet dies Europa“, warnte Karas. Einfangen sollte die EU zudem das Wachstum der Schattenbanken – also von Hedge-Fonds, Geldmarktfonds und ähnlichen Finanz-Gruppen, die zunehmend bankähnliche Aufgaben übernehmen.

„Wir müssen auch verhindern, dass Banken die Schattenbanken finanzieren“, betonte Karas. „Und wir müssen Steueroasen – häufig Sitz von Schattenbanken – austrocknen.“

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